Solothurner Raucherstübli: Unklarheiten trotz Urteilen

Das Solothurner Verwaltungsgericht hat entschieden, dass das Gesetz zu den Raucherstübli im Kanton korrekt angewandt wurde. Die Situation müsse aber nach dem Inkrafttreten des neuen Bundesgesetzes am 1. Mai neu beurteilt werden.

Weitere Themen in der Sendung

  • Die AZ Medien Gruppe schreibt rote Zahlen.
  • In Würenlingen wird ein Podium zum Flugzeugabsturz vor 40 Jahren aus Angst vor Extremisten abgesagt.
  • Zuchwil trotzt der Wirtschaftskrise: ein Porträt der Gemeinde.

Beiträge

  • Raucherstübli – Rechtslage unklar trotz Solothurner Gerichtsen...

    Das Solothurner Verwaltungsgericht hat entschieden, dass das Gesetz zu den Raucherstübli im Kanton korrekt ist. Und es sagt auch, dass die Behörden beim Vollzug des Gesetzes bis jetzt richtig gehandelt haben.

    Deshalb hat das Gericht Beschwerden von Wirten, die vom Kanton keine Fumoir-Bewilligung erhielten, abgewiesen. Bewilligungen zu Fumoirs und auch ablehnende Entscheide dazu sind im Kanton Solothurn aber nur bis zum 1. Mai gültig. Dann gilt nämlich neben dem kantonalen Recht das neue Bundesgesetz zum Rauchen. Und dann müsse die Solothurner Fumoirs noch mal neu beurteilt werden.

    Stefan Ulrich

  • Absturz-Gedenkfeier mit Misstönen

    Der Kulturkreis Würenlingen hat ein Podiumsgespräch abgesagt. Auch eine interreligiöse Feier findet nicht statt. Der Grund sind Sicherheitsbedenken. Die Behörden fürchten Provokationen von jüdischen oder palästinensischen Extremisten.

    Die Anlässe hätten zu einer Feier zum Andenken des Flugzeugabsturzes von 1970 gehört. Damals zerschellte in Würenlingen eine Swissair-Maschine nach einem Bombenanschlag. Sie war auf dem Flug nach Israel. Die Täter waren vermutlich Palästinenser. 47 Menschen starben, die meisten der Opfer waren Juden.

    Stefan Ulrich

  • Zuchwil: Unkonventionelle Wege aus der Krise

    Zuchwil hat 40 Prozent Ausländeranteil, einen der höchsten in der Schweiz. In den letzten Jahren verlor die Solothurner Gemeinde viele Arbeitsplätze im industriellen Bereich. Aber es ist Zuchwil gelungen, mit unkonventionellen Methoden, Ausländer zu integrieren und neue Firmen anzusiedeln.

    Eric Send

Moderation: Barbara Mathys, Redaktion: Remi Bütler