Mehr Aufsicht für den Staatsschutz

Vor zwei Jahren wurde bekannt, dass Basler Politiker fichiert worden sind. Schnell wurde der Ruf laut nach mehr Aufsicht über den Staatsschutz. Gestern konnten sich die Kantone nun auf eine mögliche Lösung einigen.

Ausserdem:

  • Wenn Secondos zu Fundamentalisten werden: Fallbeispiel einer nicht ungewöhnlichen Biographie
  • Parallelgesellschaften dürfen wir nicht tolerieren, sagt Elisa Streuli, Integrationsbeauftragte von Basel-Stadt

Beiträge

  • Elisa Streuli: «Mit Dialog gegen Parallelgesellschaften ankämp...

    Seit der Anti-Minarett-Abstimmung ist die Integration weit oben auf der politischen Agenda. Vorstösse wurden eingereicht, die eine Verschärfung des Integrationsgesetzes fordern.

    Zusätzlichen Zündstoff hat vor Ostern ein Dok-Film ausgelöst, der einen Basler Prediger zitiert mit den Worten, Andersgläubige seien «niedriger als ein Tier». Ein Gespräch mit Elisa Streuli, der Integrationsbeauftragten des Kantons Basel-Stadt.

    Karoline Thürkauf

  • Etappen-Ziel bei der Aufsicht über den Staatsschutz

    Die kantonalen Polizeidirektoren haben sich am Donnerstag auf einen Vorschlag für mehr Transparenz beim Staatsschutz geeinigt - auf Initiative des Kantons Basel-Stadt.

    So soll in Basel der Sicherheitsdirektor regelmässig Einsicht in eine Liste erhalten, auf der die aktuellen Geschäftsfelder des Staatsschutzes aufgeführt sind. Über den Vorschlag endgültig bestimmen muss nun noch der Bundesrat.

    Gaudenz Wacker

  • Fundamentalismus - woher könnte er kommen?

    Orientierungslosigkeit kann zu Fundamentalismus führen. Oft leiden Secondos am Leben zwischen den Kulturen. Sicherheit können sie im Glauben finden, den sie strenger als ihre Eltern leben.

    Roland Schnetz

Moderation: Karoline Thürkauf