Wessels: «Anti-Minarett-Plakat ist rassistisch»

Der Basler Regierungsrat Hans-Peter Wessels hätte das Anti-Minarett-Plakat aus politischen Gründen in Basel-Stadt nicht verboten.

Aus juristischen Gründen jedoch seien die Behörden dazu gezwungen, präzisiert er. Die Eidgenössische Antirassismus-Kommission stützt in ihrer Stellungnahme das Plakat-Verbot, ohne es jedoch explizit zu empfehlen.

Ausserdem:

  • Debatte: Basel-Stadt will die Steuern weiter senken
  • Postüberfall in Oberwil - Täter ist auf der Flucht
  • Tandem: Anita Imhof will ein gesünderes Basel

Beiträge

  • Anita Imhof: «Gesunde Lebensweise ist ohne Verzicht möglich»

    Der Verein

    «gsünder basel» fördert seit 1991 Gesundheits-Bemühungen in der Region. Anita Imhof ist im Verein dafür zuständig, Gesundheits-Kurse für Firmen anzubieten. Im Tandem sagt sie aber auch, was sie vom Schönheits- und Jugendwahn hält, der mit der Gesundheits-Welle einhergeht.

    Interview: Christian Hilzinger

  • Basler Steuerdebatte auf Hochtouren

    Nach dem Steuerpaket von 2008 sollen im Kanton Basel-Stadt weitere Steuersenkungen wirksam werden.

    CVP, FDP und SVP reichten vor den Sommerferien drei Steuersenkungs-Initiativen ein, die Wirtschafts- und Abgabekommission des Grossen Rats (WAK) hat sich kürzlich für eine Milderung der Doppelbesteuerung ausgesprochen, und die Basler Finanzdirektorin Eva Herzog hat soeben moderate Senkungen bei den Unternehmenssteuern angekündigt. In Basel läuft die Steuerdebatte heiss. Ein Überblick über die aktuelle Diskussion.

    Gaudenz Wacker

  • Regierungsrat Wessels über die Anti-Minarett-Plakate

    Das Komitee der Anti-Minarett-Initiative hat angekündigt, gegen das Verbot seiner Abstimmungsplakate Rekurs zu machen. Erste Rekursinstanz ist der Vorsteher des Basler Bau- und Verkehrsdepartements, Regierungsrat Hanspeter Wessels. Er äussert sich zum weiteren Vorgehen.

    Martin Jordan

Moderation: Christian Hilzinger