Blocher klagt gegen Politiker

Der ehemalige Bundesrat Christoph Blocher geht gerichtlich gegen Politiker und Juristen vor. Seine Klagen stehen im Zusammenhang mit dem Komplottvorwürfen, welche von der GPK vor einem Jahr an die Öffentlichkeit getragen wurden.

Weitere Themen:

Die Affäre Schmid/Nef schadet der neugegründeten BDP.

Der Präsidentschaftskandidat der US-Republikaner, John McCain, will den Wandel nach Washington bringen.

Die Schweizer Fussball-Nationalmannschaft trifft in der WM-Qualifikation als erstes auf Israel.

Beiträge

  • Blocher will «Volk vor staatlicher Willkür schützen».

    Fall Roschacher: Blocher reicht Klage ein

    Alt Bundesrat Christoph Blocher sucht Gerechtigkeit im Fall Roschacher und hat Strafanzeigen eingereicht. Diese lauten auf Amtsgeheimnisverletzung, Nötigungsversuch und unrechtmässige Vereinigung.

    Angezeigt wurden unter anderem die Nationalräte Lucrezia Meier-Schatz und Jean-Paul Glasson. Ausserdem erwägt Blocher Zivilklagen.

    Die parlamentarischen Geschäftsprüfungskommission GPK hatte heute vor einem Jahr den Verdacht geäussert, der damalige Justizminister Blocher könnte in ein Komplott gegen Bundesanwaltschaft Valentin Roschacher verwickelt sein.

    Da der juristische Weg nicht einfach ist, droht Blocher präventiv mit einer Volksinitiative, mit der er die Bürger vor amtsmissbräuchlicher Willür schützen will.

    Géraldine Eicher

  • Armeeminister Schmid unter Druck.

    BDP unterstützt Schmid noch

    Die Bürgerlich-Demokratische Partei BDP hat es derzeit nicht leicht. Die Turbulenzen um Bundesrat Samuel Schmid machen der von der SVP abgespaltenen Partei das Leben schwer.

    Die Kleinpartei ist zur Zeit daran, Ortsparteien zu gründen, SVP-Mitglieder zum Wechsel zu bewegen und einen Präsidenten zu suchen. Dabei sind die andauernden Negativschlagzeilen rund um ihr Zugpferd Samuel Schmid keine Hilfe.

    Zwar steht die BDP noch zu ihrem Bundesrat, aber Angst vor einem Rücktritt hat sie nicht. Langfristig hänge der Erfolg der BDP nicht mit der Person Schmids zusammen.

    Dominik Meier

  • Das Spiel mit hoch riskanten Anlagen.

    Schweiz will Hedge-Funds anlocken

    Der Finanzplatz Schweiz will mehr Hedge-Funds anziehen. Manager dieser risikoreichen Anlageformen sollen von deutlichen Steuer-Erleichterungen profitieren.

    Diesen umstrittenen Entscheid hat das Finanzdepartement gefällt. Die als «Heuschrecken» verschrieenen Hedge-Funds werden immer beliebter. Der Gewinn für die Fonds-Manager wird in der Schweiz aber stärker besteuert als in anderen Ländern, weshalb nur wenige Fonds ihren Sitz in der Schweiz haben.

    Ein Bericht der eidgenössischen Steuerverwaltung an die Kantone soll die Grundlage für eine massive Steuersenkung legen. Damit wird eine Gesetzesänderung vermieden.

    Manuel Rentsch

  • McCain und Palin strahlen am Parteitag der Republikaner.

    US-Republikaner in der Krise

    In zwei Monaten wählt die USA einen neuen Präsidenten. Laut Umfragen liegen John McCain und seine Vize Sarah Palin gut im Rennen. Doch die Republikaner als Partei stecken in einer schweren Krise.

    Nun hofft das republikanische Parteivolk, dass der Falke McCain und die scharfzüngige Palin die Wählerschaft zu den Republikanern locken.

    Max Akermann

  • Mit Herzblut dabei: Israelische Fussballfans in Tel Aviv.

    Israel will Fussball-Liga verbessern

    In Israels Stadien sind die Emotionen häufig grösser als die fussballerische Leistung. Mit neuem Geld und neuen Spielern soll nun mehr Klasse in die israelische Fussball-Liga Einzug halten.

    Die besten israelischen Spieler sind ins Ausland abgewandert. Nun wollen Investoren mit viel Geld und Prominenz den israelischen Fussball auf Vordermann bringen.

    So hat sich der Klub Maccabi Netanja Lothar Matthäus als Trainer geangelt. Und der aus Russland stammende Millionär Arcadi Gaydamak, Besitzer des Landesmeisters Beitar Jerusalem, hat auf die neue Saison kräftig eingekauft.

    Robert Stähli

Moderation: Ivana Pribakovic, Redaktion: Christoph Wüthrich