Bundesrat Merz arbeitet wieder

Bundesrat Hans-Rudolf Merz ist sechs Wochen nach seiner Herzerkrankung wieder an die Arbeit zurückgekehrt. Er wolle sich jetzt um die Gesundheit des Landes kümmern.

Weitere Themen:

Im grossen Uhrenfälscher-Prozess verurteilt das Neuenburger Wirtschafts-Gericht den Uhrenpatron Jean-Pierre Jacquet zu einer Freiheitsstrafe von 4,5 Jahren.

Im deutschen Bundesland Hessen kommt die rot-grüne Regierung doch nicht zustande.

Beiträge

  • Finanzminister Hans-Rudolf Merz ist zurück im Amt.

    Merz zurück im Bundeshaus

    Bundesrat Hans-Rudolf Merz ist wieder da. Sechs Wochen nach seinem Herz-Stillstand will sich der Finanzminister nun um «die Gesundheit unseres Landes» kümmern.

    In seinem Departement warteten wichtige Aufgaben, von denen einige auch zeitlich dringend seien, sagte Merz vor den Medien. An erster Stelle nannte er die Finanzkrise.

    Bereits am Mittwoch will Merz die Botschaft zum Stabilisierungspaket für die Grossbank UBS vorlegen. Das vom Bundesrat, der Nationalbank und der Bankenkommission beschlossene Rettungspaket für die UBS bezeichnete er als nötig und sinnvoll.

    Nun gehe es darum, alles zur Stabilisierung des Bankensystems und zur Konsolidierung der UBS für die Wintersession der Eidgenössischen Räte vorzubereiten.

    Philipp Burkhardt

  • Kritik an den Kantonalbanken

    Die Kantonalbanken profitieren von den geschwächten Positionen der Grossbanken, vor allem der UBS. Ihnen laufen die Kunden scharenweise zu. Doch nun geraten sie wegen ihrer Geschäftspolitik in die Kritik.

    Die meisten Kantonalbanken verfügen über eine Staatsgarantie und mit diesem Trumpf werben sie zum Teil lautstark. Aber nun wird Kritik laut.

    Kundengelder abwerben und gleichzeitig Geld horten, das gehe nicht, findet zum Beispiel Philipp Hildebrand, der Vizepräsident der Nationalbank.

    Barbara Widmer

  • Hohe Gefängnisstrafen im Prozess um Uhrenskandal

    Der Uhrmacher Jean-Pierre Jaquet muss zurück ins Gefängnis. Ein Gericht verurteilte ihn im Prozess um die Neuenburger Uhrenaffäre zu einer Freiheitsstrafe von 4,5 Jahren. Der Hauptangeklagte, ein Italiener, wurde zu 9,5 Jahren Zuchthaus verurteilt.

    Das Wirtschaftsstrafgericht Neuenburg verurteilte die Angeklagten wegen schweren Raubes, Hehlerei und des Verkaufs von gefälschten Uhren.

    Im Prozess um die Neuenburger Uhrenaffäre «Ulysse» musste das Gericht über eine ganze Reihe von Delikten urteilen, unter anderem über den Raub von mehreren Dutzend Kilo Gold zu Lasten der Luxusuhrenfirma Rolex, sowie den Verkauf von gefälschten und gestohlenen Luxusuhren diverser Schweizer Uhrenmanufakturen.

    Patrick Mülhauser

  • Andrea Ypsilanti

    Ypsilanti in Hessen gescheitert

    Die hessische SPD-Chefin Andrea Ypsilanti ist mit ihrem Plan, Ministerpräsidentin des deutschen Bundeslandes zu werden, zum zweiten Mal gescheitert. Vier SPD-Abgeordnete versagen ihr die Gefolgschaft.

    Ypsilanti wollte sich am Dienstag mit den Stimmen von SPD, Grünen und Linken zur neuen Ministerpräsidentin wählen lassen. Erstmals sollte damit in einem westdeutschen Bundesland eine rot-grüne Regierung mit Unterstützung der Linkspartei an die Macht kommen.

    In Hessen war am 27. Januar gewählt worden. CDU-Ministerpräsident Roland Koch hatte dabei seine absolute Mehrheit verloren. Er ist seitdem nur noch geschäftsführend im Amt. Weder die CDU und die FDP, noch Rot-Grün haben eine Mehrheit.

    Curdin Vincenz

  • Israel dreht Siedlern den Geldhahn zu

    Die israelische Regierung reagiert auf das aggressive Verhalten radikaler Siedler und dreht den Geldhahn für illegale Siedlungsaussenposten zu. So will sie die extremsten gewaltbereiten Siedler unter Kontrolle bekommen.

    Radikale Siedler griffen in der vergangenen Woche bei der Räumung eines Hauses Palästinenser, israelische Soldaten und Journalisten an. Vorfälle wie dieser häuften sich in den besetzten Palästinensergebieten in letzter Zeit.

    Iren Meier

  • Chicago, Barack Obamas Wohnort.

    Chicago im Obama-Fieber

    Chicago, die grösste Stadt im US-Bundesstaat Illinois, ist die Heimat des demokratischen Präsidentschaftskandidaten Barack Obama.

    Selbst die Handelskammer von Chicago, die eigentlich für eine republikanische Politik steht, würde sich über die Wahl Obamas freuen.

    Richtiggehende Euphorie ist unter der schwarzen Bevölkerung auszumachen. Mehr als ein Drittel der Menschen in Chicago gehören zu dieser Minderheit.

    Beat Soltermann

Moderation: Curdin Vincenz, Redaktion: Elisabeth Pestalozzi