Bundesrat Schmid gibt Rücktritt bekannt

Bundesrat Samuel Schmid tritt per Ende Jahr zurück. Er demissioniere seiner Gesundheit wegen, sagte er an der Medienkonferenz.

Nun dreht sich die Frage um die Nachfolge Schmids. Die Partei-Leitungen - ausser die Grünen -  bestreiten den Anspruch der SVP auf einen Sitz im Bundesrat nicht. Klar ist allerdings, dass Christoph Blocher als Kandidat nicht akzeptiert würde.

Einzelne Beiträge

Schmid will nicht mehr

04:08 min, Dominik Meier, Philipp Burkhardt und Curdin Vincenz

Bundesrat Samuel Schmid tritt Ende Jahr zurück. Das hat er am Mittwoch bekannt gegeben. Die Parteien zeigten Verständnis für den Schritt und stellten schon Ansprüche an mögliche SVP-Nachfolger.

Er demissioniere seiner Gesundheit, seiner Familie seinem Land und der Armee zu liebe, sagte Schmid sichtlich bewegt.

Monatelang unter Druck
Der Rücktritt nach acht Amtsjahren kam nicht ganz überraschend, war der Verteidigungsminister doch in den letzten Monaten stark unter Druck gestanden wegen seiner Rolle bei der Affäre um den zurückgetretenen Armeechef Roland Nef und seiner Amtsführung. Insbesondere die SVP und die Grünen hatte seinen Rücktritt gefordert.

Rücktritt nach politischem Erfolg
In den letzten Wochen war es wieder etwas ruhiger geworden um Schmid. Am gestrigen Dienstag erhielt er von der nationalrätlichen Sicherheitskommission sogar grünes Licht für sein umstrittenes Rüstungsprogramm 2008, das in der Herbstsession im Nationalrat an einer unheiligen Allianz von SVP und Linken gescheitert war.

Bundesrat bedauert
Der Bundesrat äusserte in einer schriftlichen Erklärung sein Bedauern über Schmids Rücktritt und dankte dem Verteidigungsminister, «der als loyaler Kollege immer darauf bedacht war und ist, ausgewogene Lösungen anzustreben», für sein grosses Engagement im Dienste von Land und Volk.

SVP gibt sich milde
Die meisten Parteien fanden freundliche Worte nach Bekanntgabe der Demission. Selbst die SVP, aus der Schmid diesen Sommer nach einem jahrelang schwierigen Verhältnis ausgetreten war, gab sich milde.

Gerangel um Nachfolge beginnt
Trotz teilweise unterschiedlichen politischen Auffassungen bewege dieser Entscheid die Partei, teilte die SVP mit. Sie erhob gleichzeitig Anspruch auf den frei werdenden Sitz. Dieser Anspruch wird von den meisten Parteien nicht bestritten.

Grüne überlegen Kandidatur
Sie stellen aber Bedingungen an die Kandidaten. Ein Bekenntnis zu Rechtsstaat und Gewaltenteilung verlangte die SP, das Mittragen des bilateralen Wegs die CVP und die Abkehr von der durch Personalpolitik motivierten Opposition die FDP. Die Grünen wollen sich eine eigene Kandidatur überlegen.

Schmids Nachfolgerin oder Nachfolger wird am kommenden 10. Dezember von der Vereinigten Bundesversammlung gewählt.

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SVP muss sich neu definieren

05:43 min, Geraldine Eicher und Philipp Burkhardt

Die frühere Partei des zurücktretenden Bundesrats Samuel Schmid will um den vakanten Sitz in der Landesregierung kämpfen. Damit muss die SVP ihre Rolle zwischen Oppositions- und Regierungspartei neu definieren.

Der Anspruch der SVP auf den vakanten Bundesratssitz wird von den anderen Parteien kaum bestritten. Sie stellen der Volkspartei aber Bedingungen.

Dagegen verwahrt sich Parteipräsident Toni Brunner. Entscheidend sei, dass der Kandidat das SVP-Gedankengut voll und ganz in die Regierung einbringe. Umso mehr als die SVP die stärkste Partei sei und bei echter Konkordanz Anspruch auf zwei Sitze habe.

Laut SVP wird das Nominationsverfahren jetzt eingeleitet. Für die SVP stehe eine führungsstarke, krisenerfahrene, unternehmerisch denkende und mit der Bundesverwaltung vertraute Persönlichkeit im Vordergrund. Namen nannte die SVP noch nicht.

Für den Zürcher SVP-Nationalrat Christoph Mörgeli ist Bundesrat Christoph Blocher eine wichtige Option. Blocher wollte sich erst am Nachmittag im «Teleblocher» äussern. Auch SVP-Fraktionschef Caspar Baader war im Gespräch.

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Acht Jahre Bundesrat Schmid

03:17 min, Oliver Washington

Der Bruch mit der SVP, die Affäre Nef und die Gesundheit hat Bundesrat Samuel Schmid nach acht Jahren im Amt zu Fall gebracht.

Das Verhältnis zu seiner ehemaligen Mutterpartei war gespannt, seit Schmid auf Bundesebene Politik betrieb. Die Verwerfung verlief zwischen Bern, wo die SVP in der Bauern-, Gewerbe- und Bürgerpartei (BGB) wurzelte, und Zürich, wo der Unternehmer Christoph Blocher die Kantonalpartei zur nationalen Kampforganisation umformte.

Schmid profilierte sich als gemässigter Bürgerlicher, der sich oftmals vom harten Kurs der Zürcher SVP abgrenzte.

Ein Dauerbrenner in seiner Amtszeit war die Armeereform, deren Umsetzung bis heute Probleme bereitet.

Unter massiven Druck kam Schmid zuletzt mit der unglücklichen Wahl des neuen Armeechefs Roland Nef.

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Schmids Rücktritt überrascht viele

01:11 min, Andrea Jaggi

Obwohl über ein Rücktritt von Samuel Schmid schon lange spekuliert worden war, hat die Demissionierung des Verteidigungsministers zu jetzigen Zeitpunkt viele Schweizerinnen und Schweizer überrascht.

Am gestrigen Dienstag noch konnte Schmid einen politischen Erfolg mit seinem umstrittenen Rüstungsprogramm feiern. Nachdem der Nationalrat das Programm in der Herbstsession abgelehnt hatte, lenkte nun die Sicherheitskommission der grossen Kammer ein und stimmte dem Paket zu.

Zudem hatte der Druck auf Schmid in den letzten Wochen abgenommen. In den Vordergrund waren die Finanzkrise und die Gesundheit von Finanzminister Hans-Rudolf Merz gerückt.

Deshalb hat die Ankündigung Schmids vom Mittwoch, er werde Ende Jahr zurücktreten, überrascht - zumindest die Menschen, die Andrea Jaggi in Bern auf den Strassen rund ums Bundeshaus getroffen hat.

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SVP-Nachfolge unbestritten

03:57 min, Monika Zumbrunn und Philipp Burkhardt

Im Bundeshaus kam der Rücktritt von Verteidigungsminister Samuel Schmid für niemanden überraschend. Er wird mehrheitlich begrüsst. Bereits wird über die Nachfolge von Schmid spekuliert.

Die SVP betonte ihren Anspruch auf den vakanten Sitz, ohne vorerst Namen zu nennen. Für die Mehrheit der Parteien ist der Anspruch der wählerstärksten Partei SVP auf den Bundesratssitz unbestritten. Sie stellen aber Bedingungen an die Kandidaten.

Ein Bekenntnis zu Rechtsstaat und Gewaltenteilung verlangte die SP, das Mittragen des bilateralen Wegs die CVP und die Abkehr von der durch Personalpolitik motivierten Opposition die FDP. Die Grünen wollen sich eine eigene Kandidatur überlegen.

Schmids Nachfolgerin oder Nachfolger wird am kommenden 10. Dezember von der Vereinigten Bundesversammlung gewählt.

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