Bundesstrafgericht zum Roschacher-Bericht

Das Bundesstrafgericht nimmt Stellung zum Roschacher-Bericht der Geschäftsprüfungskommission (GPK): Diese habe zahlreiche falsche Vorwürfe erhoben.

Weitere Themen:

FDP-Präsident Fulvio Pelli fordert ein klares Profil für seine Partei.

In Georgiens Hauptstadt Tiflis haben Sicherheitskräfte das Zentrum abgesperrt.

Die Nationalbibliothek muss auch Bits und Bytes konservieren.

Beiträge

  • Bundesstrafgericht kritisiert GPK

    Das Bundesstrafgericht in Bellinzona hat Stellung zum Bericht der Geschäftsprüfungskommission (GPK) im Fall Roschacher genommen. Dabei werden die massiven Kritikpunkte der GPK an Emanuel Hochstrasser, dem Präsidenten der Beschwerdekammer, in weiten Teilen zurückgewiesen.

    Die Kritik an Bundesanwalt Valentin Roschacher wird aufrechterhalten.

    Das Bundesstrafgericht kritisiert nun seinerseits explizit die GPK selbst: Diese habe zahlreiche falsche Vorwürfe gegen Hochstrasser erhoben.

    Alexander Grass

  • FDP-Basis will Abgrenzung zur SVP

    Nach dem ersten Schock der Wahlniederlage ist es still geworden um die FDP. Die Partei hat bei den Nationalratswahlen fünf Sitze verloren. Mit 31 Mandaten ist sie noch halb so stark wie die siegreiche SVP.

    Die Partei-Spitze sucht nach Wegen, um den Niedergang zu stoppen. An der Basis ist die künftige Ausrichtung der Partei Thema Nummer 1. Beispielsweise an der Delegiertenversammlung der FDP des Kantons Bern.

    Toni Koller

  • Pelli fordert klares Profil für die FDP

    FDP-Präsident Fulvio Pelli will seine Partei nach der Wahlniederlage auf einen einheitlichen Kurs trimmen. Er macht klar, dass er die Partei wieder auf die Siegerstrasse zurückführen will.

    Die FDP müsse sich dafür ein klares Profil erarbeiten. Der Partei-Präsident fordert, dass die Kantonalparteien am gleichen Strick ziehen.

    Nathalie Christen

  • Soldaten patrouillieren in Tiflis

    Nach der Verhängung des Ausnahmezustands in Georgien haben mehrere hundert Soldaten das Zentrum der georgischen Hauptstadt Tiflis besetzt. Die Opposition hat weitere Demonstrationen abgesagt, um weitere Zusammenstösse mit der Polizei zu vermeiden.

    Die Demonstranten in Georgien werfen dem Präsidenten Michail Saakaschwili einen autoritären Regierungsstil und verlangen seinen Rücktritt. Warum sind so viele Menschen unzufrieden mit der Regierung in Georgien?

    Tina Herren im Gespräch mit ARD-Korrespondentin Esther Harbrich

  • Das digitale Gedächtnis der Nationalbibliothek

    Bits und Bytes prägen immer stärker den Alltag. Wir schreiben nicht mehr Briefe, sondern E-Mails oder SMS. Wissenschaftler publizieren ihre Arbeiten elektronisch, Parteien werben für sich im Internet und Künstlerinnen schaffen digitale Kunstwerke.

    Die Schweizerische Nationalbibliothek ist so etwas wie das Gedächtnis der Schweiz. Doch wie können digitale Zeugnisse unserer Kultur für die Nachwelt aufbewahrt werden?

    Nadja Fischer

Autor/in: Daniel Schmidt