Düstere Finanzperspektiven des Bundes

Der Bundesrat erwartet für 2010 ein Finanzloch von 1,6 Millarden Franken - und Schlimmeres, wenn ab 2011 die Wirtschaftskrise auf den Bundeshaushalt durchschlägt. Einsparungen würden unumgänglich, so der Bundesrat. Aber es fragt sich, wo.

Weitere Themen:

Der Nationalrat ist gegen Gratisspots an Radio- und TV vor Abstimmungen. Er ist auf eine entsprechende Vorlage nicht eingetreten. Nur SP und Grüne sprachen sich dafür aus.

Warum marschierten britische Soldaten 2003 im Irak ein? Ein britischer Untersuchungsausschuss sucht Antworten auf diese und andere Fragen zur britischen Beteiligung am Irakkrieg.

Beiträge

  • Ab 2011 ist Sparen angesagt

    1,6 Milliarden Franken, so gross wird das Finanzloch nächstes Jahr; danach droht es noch schlimmer zu werden, wenn nicht Gegenmassnahmen ergriffen würden. Ab 2011 wird die Wirtschaftskrise voll auf den Bundeshaushalt durchschlagen.

    Diese düsteren Aussichten gaben im Ständerat bei der Beratung des Voranschlags für das nächste Jahr zu reden.

    Ivana Pribakovic / Philipp Burkhardt

  • Keine Gratis-Spots vor Abstimmungen

    Werbung ist so teuer, dass viele Parteien an finanzielle Grenzen stossen. Gratis-Werbespots in Radio und Fernsehen erschienen darum vielen als Lösung, um den demokratischen Prozess anzukurbeln und den Kräfteausgleich in Abstimmungskämpfen zu fördern.

    Trotzdem ist die Vorlage nun im Nationalrat gescheitert.

    Pascal Krauthammer

  • Standard-Rumantsch hat schweren Stand

    Mit der Schriftsprache Rumantsch Grischun wollten Bund und Kanton Graubünden die rätoromanische Minderheit unterstützen. Eine neue Studie zeigt nun, dass Rätoromaninnen und Rätoromanen selber nichts davon wissen wollen, die Akzeptanz des Rumantsch Grischun ist noch immer sehr gering.

    Elmar Plozza

  • Britisches Hearing zum Irakkrieg

    Warum genau marschierten britische Soldaten 2003 im Irak ein? War dieser Krieg völkerrechtlich rechtmässig? Gab es Pläne für Irak nach Saddam Hussein? Diese Fragen sollen nun in einem Hearing beantwortet werden.

    Unter der Leitung von fünf respektierten Staatsdienern und Akademikern wird die öffentliche Anhörung in den nächsten Monaten durchgeführt.

    Martin Alioth

  • Weniger Neuansteckungen mit Aids

    Auch 2008 Jahr haben sich weltweit unzählige Menschen mit dem HI-Virus angesteckt. Trotzdem: der Kampf gegen Aids zeigt Wirkung. Um 17 Prozent sei die Zahl der Ansteckungen in den letzten acht Jahren zurückgegangen, hat das zuständige Uno-Programm errechnet.

    Frank Hollman (ARD)

  • Uneinigkeit unter Frankreichs Sozialisten

    Die Popularität von Nicolas Sarkozy ist gesunken, nur 40 Prozent der Franzosen sind mit der Amtsführung ihres Präsidenten einigermassen zufrieden, seine Reformen stocken, stossen auf Widerstand.

    Allerdings vermögen die Sozialisten nicht, aus dieser Situation Profit zu schlagen. Sie sind auch ein Jahr nach der Wahl von Martine Aubry zur Präsidentin des Parti Socialiste zerstritten und bieten ein Bild der Uneinigkeit.

    Ruedi Mäder

  • In Ashdod ist ein Geschäft in hebräischer und kyrillischer Schrift angeschrieben.

    «Die Russen» leben in Israel in einer Welt für sich

    Israel ist ein ausgeprägtes Einwanderungs-Land, auch heute noch. Die grösste Bevölkerungsgruppe stellen die Einwanderer aus der ehemaligen Sowjetunion - oft einfach «die Russen» genannt.

    Auch wenn sie wesentlich zum Wirtschaftsboom der letzten Jahre beigetragen haben, sind sie bei den anderen Israeli wenig beliebt und leben in einer Welt für sich.

    Robert Stähli

Moderation: Ivana Pribakovic, Redaktion: Mark Livingston