EU-Frage spaltet SVP

Bei der SVP gehen die Gräben in der Europafrage weiter auf. Während die Parteileitung am europakritischen Kurs festhalten will, gibt es bedeutende SVP-Vertreter, die einen Marschhalt verlangen.

Weitere Themen:

Das Thema Pauschalbesteuerung für reiche Ausländer wird neu diskutiert.

Die Gotthard-Autobahn ist wieder offen.

Die Buschfeuer in Australien breiten sich weiter aus.

Beiträge

  • Die SVP überlegt sich Volksinitiative für «eingeschränkte Personenfreizügigkeit».

    Mehr Macht für den liberalen SVP-Flügel?

    Die SVP hatte viel in die Abstimmung über den freien Personenverkehr investiert - und hat nun auch viel verloren. Nach dem klaren Abstimmungsresultat heisst es bei der wählerstärksten Schweizer Partei: Wundenlecken.

    Dabei zeigen sich die alten Gräben innerhalb der SVP. Während die Parteileitung am europakritischen Kurs festhalten will, gibt es SVP-Vertreter, die nun dem liberalen Flügel mehr Macht verleihen wollen. Das würde Christoph Blocher schwächen.

    Pascal Krauthammer

  • Rumänien und Bulgarien begrüssen Ja der Schweizer

    In Rumänien und Bulgarien ist die Schweizer Entscheidung über die Ausdehnung des freien Personenverkehrs begrüsst worden. In die Freude aber mischt sich auch Skepsis. Die Personenfreizügigkeit bringt den beiden jüngsten EU-Mitgliedsländern auch Nachteile.

    Marc Lehmann

  • Wie weiter im Verhältnis zur EU?

    Nach dem deutlichen Ja zum erweiterten Personenverkehr ist bereits wieder vom EU-Beitritt die Rede. Gerade die bürgerlichen Parteien weisen dies aber beinahe reflexartig wieder zurück.

    Warum ist das so? Welche Schwierigkeiten birgt der bilaterale Weg? Wie könnten die zukünftigen Beziehungen zur EU aussehen?

    Oliver Washington

  • Zürcher Steuerentscheid könnte Signalwirkung haben

    Im Kanton Zürich haben die Stimmbürger gestern eine Initiative der kleinen Linkspartei angenommen und damit überraschend Steuerprivilegien für reiche Ausländer abgeschafft.

    Die so genannte Pauschalsteuer wird nun bald Geschichte sein. Das hat Folgen für den Rest der Schweiz: Die Gegner dieser Privilegien fühlen sich bereits im Aufwind.

    Dominik Meier

  • Entwarnung am Gotthard

    Nach einem Felssturz ist die Gotthard-Autobahn A2 wieder freigegeben worden. Nach Angaben der Behörden sind unmittelbar keine weiteren Abbrüche zu erwarten. Der Verkehr auf der Autobahn A2 fliesst nun wieder auf je einer Spur in beide Richtungen.

    Die Autobahn war in der Nacht auf Montag zwischen Amsteg und Göschenen in beiden Richtungen gesperrt worden. Rund zehn Kubikmeter Fels und Steine waren zu Tal gegangen, je ein Kubikmeter fielen auf die Autobahn zwischen Amsteg und Gurtnellen. Der grösste Teil des Abbruchs war in den Fangnetzen hängen geblieben.

    Andrea Keller

  • Wechsel im deutschen Wirtschaftsministerium

    Mitten in der Wirtschaftskrise muss die deutsche Regierung mit den Wirren eines Ministerrücktritts kämpfen: Wirtschaftsminister Michael Glos hat am Wochenende überraschend sein Amt zur Verfügung gestellt.

    Die genauen Hintergründe seiner Entscheidung sind noch unklar. Inzwischen hat Bundeskanzlerin Angela Merkel den Rücktritt aber angenommen, und auch Glos' Nachfolger steht nun fest: Der bisherige CSU-Generalsekretär Karl-Theodor zu Guttenberg soll das Amt übernehmen.

    Fritz Dinkelmann

  • Zahl der Todesopfer in Australien steigt

    In Australien steigt die Zahl der Todesopfer nach den schweren Waldbränden weiter an: Mehr als 130 Menschen sind bislang in den Flammen umgekommen.

    In einigen Dörfern, die bislang von den Flammen eingeschlossen waren, werden weitere Todesopfer befürchtet.

    Sind die Brände inzwischen unter Kontrolle? Warum ist der Kampf gegen die Flammen so schwierig?

    Urs Wälterlin

Moderation: Curdin Vincenz, Redaktion: Elisabeth Pestalozzi