Fall Perincek: Schweiz verletzte Meinungsäusserungsfreiheit

  • Donnerstag, 15. Oktober 2015, 12:30 Uhr
Sendetermine
  • Erste Ausstrahlung:
    • Donnerstag, 15. Oktober 2015, 12:30 Uhr, Radio SRF 1, Radio SRF 2 Kultur, Radio SRF Musikwelle und Radio SRF 4 News

Beiträge

  • Die grosse Kammer des Menschenrechtsgerichtshofs entscheidet, ob der türkische Nationalist Dogu Perincek aufgrund seiner Äusserungen im Herbst 2005 wegen Verstoss gegen das Anti-Rassismus-Gesetz verurteilt wird.

    Fall Perincek: Schweiz verletzte Meinungsäusserungsfreiheit

    Macht sich jemand schuldig, wenn er den Völkermord an den Armerniern leugnet - oder ist das Recht auf Meinungsfreiheit höher zu gewichten? Darüber hatten die Richter des europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte in Strassburg zu entscheiden - im Fall des türkischen Nationalisten Dogu Perincek gegen die Schweiz. Und - sie haben Perincek Recht gegeben.

    Charles Liebherr

  • Die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel gibt im deutschen Bundestag ihre Regierungserklärung ab.

    Merkel: «Es gibt keine einfachen Lösungen»

    «Wir schaffen das!» Mit dieser Losung hat die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel ihre offene und liberale Asylpolitik begründet und wird dafür zum Teil heftig kritisiert. Jetzt hat sie sich im Bundestag ihren Kritikern gestellt.

    David Nauer

  • Immer weniger Menschen schätzen die Vorteile von Online-Plattformen. Sie wollen nicht mehr in Warteschlangen stehen.

    Neuer Online-Riese auf dem Schweizer Markt

    Coop und Swisscom dürfen zusammen einen Online-Marktplatz lancieren. Das hat die Wettbewerbskommission bekannt gegeben.

    Die Nummer zwei im Schweizer Detailhandel und die Nummer eins der Telekommunikation wollen mit dem neuen Angebot zur Migros aufholen und wohl auch im Ausland neue Geschäfte erschliessen. Die beiden treffen auf einen hart umkämpften Markt.

    Klaus Ammann

  • Luftaufnahme eines russischen Bombenangriffs auf ein Munitionsdepot in der Provinz Latakia, Syrien.

    «Russlands Syrien-Intervention stärkt Assad signifikant»

    Vielerorts ist zu lesen, dass es sich beim Krieg in Syrien um einen Stellvertreterkrieg handelt. Die Entwicklung verschlimmere nicht nur die humanitäre Lage, sondern untergrabe politische Lösungen.

    Was ist in Syrien militärisch in Bewegung gekommen, seit Russland mit Kampfjets und Raketen mitmischt? Gespräch mit dem Militärstrategen Mauro Mantovani von der ETH Zürich.

    Brigitte Kramer

  • Srimati aus Sri Lanka arbeitete in Saudi-Arabien als Haushaltshilfe um sich damit das Schulgeld für ihre zwei Kinder zu verdienen.

    Die falsche Hoffnung der sri-lankesischen Migranten

    Sri Lanka ist ein Paradies für Feriengäste. Viele der Inselbewohner kommen jedoch kaum über die Runden. Zwei der rund 20 Millionen Sri Lanker arbeiten im Ausland. Viele in schlecht bezahlten Jobs, als Bauarbeiter, Hausmädchen oder Taxifahrer.

    Sie tun es, damit ihre Familien zu Hause überleben können. Doch oft erwartet sie nicht, was ihnen versprochen wurde.

    Karin Wenger

  • Die Bussen im Steuerstreit zwischen der Schweiz und USA fallen für viele Schweizer Banken kleiner aus als erwartet.

    Steuerstreit: US-Bussen tiefer als erwartet

    Praktisch im Wochentakt einigen sich Schweizer Banken mit den USA - der Steuerstreit dürfte für sie bald überstanden sein. Es zeigt sich: Die Steuersünden kommen viele kleinere und mittlere Banken weniger teuer zu stehen als befürchtet.

    Thomas Oberer

  • Jürg Bucher, Jürg Bucher, Verwaltungsratspräsident der Valiant Bank.

    Jürg Bucher, Verwaltungsratspräsident der Valiant Bank

    Der Steuerstreit mit den USA neigt sich dem Ende zu. Eine Schweizer Bank nach der andern erzielt derzeit mit den US-Behörden eine Einigung. Die Bussen für die Beihilfe zur Steuerhinterziehung fallen niedriger aus als befürchtet, sagt Jürg Bucher im Tagesgespräch bei Marc Lehmann.

    Marc Lehmann

Moderation: Brigitte Kramer, Redaktion: Afra Gallati