Parlament lockert die Kriegsmaterialverordnung

  • Donnerstag, 6. März 2014, 12:30 Uhr
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  • Erste Ausstrahlung:
    • Donnerstag, 6. März 2014, 12:30 Uhr, Radio SRF 1, Radio SRF 2 Kultur, Radio SRF Musikwelle und Radio SRF 4 News

Beiträge

  • Der Nationalrat beauftragt mit einer Motion den Bundesrat, die Regeln für Kriegsmaterial-Exporte zu lockern.

    Parlament lockert die Kriegsmaterialverordnung

    Schweizer Waffen und Munition dürfen künftig auch in Länder geliefert werden, welche die Menschenrechte verletzen. Nach dem Ständerat sagt nun auch der Nationalrat Ja zu dieser Lockerung zugunsten der Schweizer Rüstungsindustrie.

    Elisabeth Pestalozzi

  • Ja zu Russland sagt die Mehrheit der ParlamentarierInnen des Regionalparlaments in Simferopol.

    Regionalparlament auf der Krim will zu Russland

    In Brüssel treffen sich die EU-Staats- und Regierungschefs zu einem Sondergipfel zur Krise in der Ukraine. Es geht unter anderem um die Frage, ob die EU Sanktionen gegen Russland ergreift. In der Ukraine selber wünscht das Regionalparlament der autonomen Republik Krim einen Beitritt zu Russland.

    Franco Battel

  • Viele Produkte sind in der Schweiz masssiv teurer als im benachbarten Ausland. Das neue Kartellgesetz sollte laut Bundesrat zu tieferen Preisen führen, indem es den Wettbewerb verbesserte.

    Kartellgesetz vor dem Absturz

    Viele Kosmetikprodukte und Waschmittel sind in der Schweiz doppelt so teuer wie im benachbarten Ausland. Mit der Debatte zur Revision des Kartellgesetzes hätte es der Nationalrat in der Hand gehabt, das zu ändern. Er ist aber nicht einmal auf Geschäft eingetreten.

    Damit geht es zurück an den Ständerat. Und danach?

    Thomas Oberer

  • Zur Lage in der Ukraine meint der russische Botschafter, der Westen solle das richten. Bild: Die deutsche Bundeskanzlerin in Brüssel.

    Russlands Botschafter in der Schweiz zur Lage in der Ukraine

    Die diplomatischen Bemühungen um eine Lösung in der Ukraine laufen international auf Hochtouren. Im Fokus: Russland und seine Militärpräsenz auf der Halbinsel Krim. Höchste Vertreter aus der EU und den USA suchen das Gespräch.

    Was sagt Alexander Golovin, russischer Botschafter in der Schweiz, dazu?

    Elmar Plozza

  • Trauer um die Toten - auf dem Unabhängigkeitsplatz in der ukrainischen Hauptstadt Kiew.

    Kiew will keine Transparenz zu Todesschützen auf dem Maidan

    In Kiew haben Scharfschützen gezielt Demonstranten getötet. Wer geschossen hat, weiss man bis jetzt nicht.

    Sondereinheiten des gestürzten Präsidenten, der russische Geheimdienst oder nationalistische Oppositionelle? Ein abgehörtes Telefongespräch zeigt nun, dass die neue Regierung in Kiew keine unabhängige Untersuchung will.

    Brigitte Zingg

  • Die überdurchschnittlichen Schneemassen südlich der Alpen erhöhen die Lawinengefahr. Bild: Ein Dorf in der Leventina.

    Lawinengefahr in der Leventina - die Zeit drängt

    Meterhoch liegt Schnee an den Steilhängen der Leventina, südlich des Gotthards. Nassschnee, der über sechs Mal so schwer ist wie Neuschnee. Eine gefährliche Masse, denn sie könnte als Grosslawine abrutschen und die Gotthardbahn zerstören.

    Ein Spezialteam der SBB ist daher dabei, zusätzliche Lawinenverbauungen aufzustellen.

    Alexander Grass

  • Ständerats-Nein zur Initiative «Rettet unser Schweizer Gold»

    Einst waren das Gold der Nationalbank und der Schweizer Franken eng aneinander gebunden, der Wert der Währung hing am Gold. Heute ist das Gold nur noch ein kleiner Teil der Nationalbankreserven.

    Die SVP-nahe Gold-Initiative will erreichen, dass die Nationalbank mindestens 20 Prozent ihrer Reserven in Form von Gold hält. Der Ständerat lehnt diese ab.

    Jan Baumann und Géraldine Eicher

  • Daniel Tammet.

    Daniel Tammet: Autist, Savant, Bestseller-Autor

    Mit acht merkte er, dass er nicht mit anderen Kindern spielen konnte. Er war anders. Daniel Tammet leidet an Asperger, einer Form von Autismus. Dass er sich überhaupt mitteilen gelernt hat, ist ein Wunder. Heute ist er Bestseller-Autor - und Gast von Susanne Brunner.

Moderation: Ivana Pribakovic, Redaktion: Thomas Zuberbühler