Parlamentarisches Unbehagen wegen Verbandsbeschwerde

Der Ständerat streitet über das Beschwerderecht von Umweltverbänden.

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Die Anlage-Stiftung Ethos will den Milliarden-Abschreiber der UBS unter die Lupe nehmen.

Die Zürcher Ex-Regierungsrätin Dorothée Fierz hat laut Gericht das Amtsgeheimnis nicht verletzt .

Serbien muss sich mit dem Szenario eines unabhängigen Kosovo auseinandersetzen.

Beiträge

  • Ständerat ringt mit Verbandsbeschwerderecht

    Der Ständerat ringt um einen indirekten Gegenvorschlag zur Volksinitiative «Verbandsbeschwerderecht: Schluss mit der Verhinderungspolitik».

    Die 2006 von der Zürcher FDP eingereichte Initiative will die Verbandsbeschwerde ausschliessen, wenn ein Projekt vom Volk oder von einem Parlament bewilligt worden ist.

    Auslöser war eine Beschwerde des Verkehrs-Clubs der Schweiz (VCS) gegen das neue Fussballstadion Hardturm in Zürich. Der Ständerat hat seine Entscheidung vertagt. In der Debatte zeigte sich jedoch, dass es den Räten unwohl war bei der Angelegeheit. Woher kommt dieses Unbehagen?

    Daniel Schmidt im Gespräch mit Rolf Camenzind; Monika Zumbrunn

  • Ethos verlangt Auskunft von UBS wegen Milliarden-Abschreiber

    Der Unmut der Aktionäre über die Milliarden-Abschreiber der Grossbank UBS wächst. Nun will die Stiftung Ethos an der ausserordentlichen GV vom Februar detaillierte Auskünfte über die Wertberichtigungen und allenfalls eine Sonderprüfung.

    Die wegen der Hypothekarkrise in den USA entstandenen erheblichen Abschreibungen und Verluste bedürften genauerer Abklärungen.

    Thomas Rüst

  • Ex-Regierungsrätin Fierz freigesprochen

    Die ehemalige Zürcher Regierungsrätin Dorothée Fierz hat im Frühjahr 2006 das Amtsgeheimnis nicht verletzt. Das Bezirksgericht Zürich sprach sie von diesem Vorwurf frei.

    Der Freispruch erfolgte nach dem Grundsatz «im Zweifel für den Angeklagten». Fierz und den drei Mitangeklagten wurden Prozessentschädigungen zwischen 29 000 und 34 000 Franken zugesprochen.

    Sonja Schmidmeister

  • Serbien muss sich an unabhängigen Kosovo gewöhnen

    Auch nach der Debatte im Uno-Sicherheitsrat bleiben die Fronten hart, wenn es um die Zukunft des Kosovo geht. Serbien will weiter verhandeln, die Kosovo-Albaner wollen nach wie vor die Unabhängigkeit.

    Doch nach den gescheiterten Gesprächen setzt sich in Serbien nun langsam die Erkenntnis durch, dass sich die Kosovo-Albaner wohl tatsächlich unabhängig erklären werden.

    Walter Müller

  • Evolution und Gott nebeneinander in der Schule?

    Sind wir Menschen ein Produkt der Evolution? Oder hat Gott die Welt erschaffen? In Schulen in den USA sind religiöse Kreise, so genannte Kreationisten, bestrebt, beide Erklärungsmodelle gleichwertig nebeneinander zu stellen. Ansatzweise versuchte das im Herbst auch ein neues Schulbuch im Kanton Bern. Der umstrittene Teil des Lehrmittels warf jedoch so hohe Wellen, dass er inzwischen zurückgezogen wurde. Das hat die Wogen aber kaum geglättet. Nun hat der Berner Schulverlag eine Tagung veranstaltet mit dem Titel «Was darf die Schule?».

    Toni Koller

Autor/in: Daniel Schmidt