Protokollpflicht bei Bundesratssitzungen

  • Donnerstag, 4. Juni 2015, 12:30 Uhr
Sendetermine
  • Erste Ausstrahlung:
    • Donnerstag, 4. Juni 2015, 12:30 Uhr, Radio SRF 1, Radio SRF 2 Kultur, Radio SRF Musikwelle und Radio SRF 4 News

Beiträge

  • Die Protokolle der Bundesratssitzungen sollen zeigen, welche Argumente bei einer Sitzung im Spiel waren; so schreibt es das Gesetz vor. Daran halte sich der Bundesrat bis jetzt nicht, bemängeln die Geschäftsprüfungskommissionen von National- und Ständerat.

    Protokollpflicht bei Bundesratssitzungen

    Wenn der Bundesrat seine Sitzung abhält, muss er diese protokollieren. Schon länger herrscht aber Unzufriedenheit darüber, wie der Bundesrat dieser Aufgabe nachkommt. Sowohl der National- wie auch der Ständerat haben nun entschieden: Ein ausführliches Protokoll ist Pflicht.

    Gauudenz Wacker

  • Hat Petro Poroschenko Rezepte für die Zukunft?

    Die Ukraine nach einem Jahr mit Petro Poroschenko

    Die ukrainische Wirtschaft ist am Boden, das Land am Rande des Bankrotts, die Waffenruhe eine Illusion. Ein Jahr nach seinem Amtsantritt steht Präsident Petro Poroschenko noch immer vor schier unlösbaren Aufgaben. In seiner Rede zur Lage der Nation zieht er Bilanz - und schaut voraus.

    Peter Gysling

  • Im Zusammenhang mit den Verhaftungen durch die US-Justiz letzte Woche, war auch ein Haftbefehl gegen Jack Warner erlassen worden. Er hat sich mittlerweile den Behörden gestellt,  hat 2,5 Millionen Dollar Kaution hinterlegt und ist wieder auf freiem Fuss.

    Jack Warner - Kronzeuge im Fifa-Korruptionsfall

    Es wird erwartet, dass im Zuge der Fifa-Korruptionsaffäre etliche Funktionäre auspacken, um die eigene Haut zu retten. Jack Warner, Politiker und Geschäftsmann aus Trinidad und Tobago und ehemaliger Funktionär im innersten Machtzirkel der Fifa, hat seine Enthüllungen gross angekündigt.

    Wer ist der Mann?

    Ueli Reist

  •  Auch das letzte Spitzentreffen zu Griechenland hat keine echte Annäherung gebracht.

    «Grexit» in greifbarer Nähe?

    Freundlich und konstruktiv - so wird das jüngste Spitzentreffen zur Griechenlandkrise beschrieben. Aber von einem Durchbruch kann nach wie vor keine Rede sein. Dabei steht Griechenland unter Druck, eine erste Tranche seiner Schulden bezahlen.

    Oliver Washington

  • In der Kappelle des reformierten Kulturhauses Helferei neben dem Grossmünster hängen Mitglieder von Breaking the Silence die letzten Fotos für ihre Ausstellung auf.  Einer von ihnen ist Shay Davidovich, 28, aufgewachsen in einer jüdischen Siedlung im besetzten Westjordanland. Zwischen 2005 und 2008 war er in der israelischen Armee und dabei auch in den Palästinensergebieten stationiert.

    «Breaking the Silence» - eine Ausstellung polarisiert

    Eine Organisationen ehemaliger israelischer Soldaten prangert systematische, alltägliche Üergriffe der israelischen Armee in den besetzten Gebieten an. Für viele Israeli sind diese Soldaten Nestbeschmutzer.

    Die Ausstellung im Zürcher «Kulturhaus Helferei» hat die Stadt Zürich mitfinanziert; das sorgt in Israel und in der Schweiz für Proteste.

    Curdin Vincenz

  • Die HDP will Plattform sein für alle: für Kurden, Sunniten, Aleviten, Armenier, Jesiden, Roma, für Andersdenkende, Andersgläubige. Pluralismus und nicht kurdischer Nationalismus steht auf dem Programm.

    Türkei - Konkurrenz für Erdogans AKP

    Präsident Erdogans Traum von der absoluten Macht könnte bei den Parlamentswahlen vom Wochenende platzen. Die Oppositionspartei «demokratische Partei der Völker» HDP hat nämlich gute Chancen, die Zehn-Prozent-Hürde zu schaffen. Ihren Ursprung hat die Oppositionspartei im Südosten des Landes.

    Reportage aus der kurdischen Stadt Hakkari.

    Iren Meier

  • Mathias Adank.

    Zweifel-Chef Mathias Adank am Swiss Economic Forum

    Am Swiss Economic Forum in Interlaken treffen sich Unternehmensleiterinnen und -leiter, um Kontakte zu knüpfen, über ihre Sorgen zu reden, neue Ideen zu diskutieren. Unter ihnen ist auch Mathias Adank, Chef des traditionsreichen Schweizer Pommes-Chips-Herstellers Zweifel.

    Er ist Gast von Iwan Lieberherr.

Moderation: Brigitte Kramer, Redaktion: Simon Leu