Schwierige Regierungsbildung in Hessen

In Hessen ist nach den Wahlen unklar, wer künftig das deutsche Bundesland regiert.

Weitere Themen:

In der Schweiz wird jeder fünfte verurteilte Dieb rückfällig.

Im Bau-Streit stärken bürgerlichen Politiker den Gewerkschaften den Rücken.

In Kenia dauert die Gewalt im Zusammenhang mit der Präsidentschaftswahl von Ende Dezember an.

Beiträge

  • Weiterhin unklar, wer in Hessen regieren wird

    Nach dem knappen Ausgang der Landtagswahlen im deutschen Bundesland Hessen ist weiterhin unklar, wie die künftige Regierung aussehen wird.

    Die CDU mit Ministerpräsident Roland Koch musste einen Stimmenverlust von 12 Prozentpunkten hinnehmen, wurde aber trotzdem ganz knapp stärkste Partei.

    Durch den Einzug der Linkspartei reicht es aber weder der bisherigen Regierungskoalition aus CDU und FDP noch einer Koalition von SPD und Grünen zur absoluten Mehrheit.

    Ursula Hürzeler

  • Schweizer Demokraten sind gegen Personenfreizügigkeit.

    Schweizer Demokraten melden sich zurück

    Die Rechtsaussen-Partei der Schweizer Demokraten will mit einer randvollen Kampfkasse gegen die Weiterführung der Personenfreizügigkeit antreten.

    Dabei schien das Schicksal der Schweizer Demokraten nach den Eidgenössischen Wahlen im letzten Herbst besiegelt zu sein. Mit Bernhard Hess wurde der letzte Nationalrat der Partei nicht wiedergewählt. Er kündigte darauf das Ende der Partei an.

    Peter Maurer

  • Mitglieder des Kikuyu-Stammes auf der Flucht vor der Gewalt.

    Gewalt in Kenia nimmt kein Ende

    Seit der umstrittenen Präsidenten-Wahl vor einem Monat sind in Kenia über 750 Menschen getötet worden. Alle bisherigen Vermittlungsversuche haben nichts gebracht.

    Kikuyu, die dem gleichen Stamm wie der offizielle Wahlsieger Mwai Kibaki angehören, und andere Volksgruppen, die Oppositionsführer Raila Odinga unterstützen, bekämpfen sich bis aufs Blut.

    Ruedi Küng

  • Jeder fünfte Dieb wird rückfällig

    Eine Studie des Bundesamts für Statistik kommt zum Schluss, dass in der Schweiz fast 20 Prozent aller verurteilten Diebe rückfällig werden.

    Beim Handel mit Drogen liegt die Rückfallquote bei 11 Prozent und beim Fahren in angetrunkenem Zustand bei 10 Prozent. Dagegen gibt es bei Sexual-Delinquenten nur vereinzelte Rückfälle. 

    Die Analyse beruht auf Zahlen aus den Jahren 2002 und 2003. Berücksichtigt wurden sowohl Erwachsene wie Jugendiche. Als Rückfall gilt eine wiederholte Verurteilung innert dreier Jahre.

    Pascal Krauthammer

  • Baumeister in der Kritik

    Nach der Ablehnung des neuen Gesamtarbeitsvertrags durch den Baumeister-Verband steht das Baugewerbe vor einem Scherbenhaufen.

    Die Gewerkschaften drohen mit Streiks, wenn die Arbeitgeber den ausgehandelten Kompromiss nachträglich nicht doch noch gut heissen. Die Vertreter des Baugewerbes im eidgenössischen Parlament schätzen die neue Situation unterschiedlich ein. Während die einen die eigene Verbandsspitze kritisieren, zeigt sich ein SVP-Ständerat «sehr glücklich» über den vertragslosen Zustand.

    Philipp Burkhardt

Moderation: Ivana Pribakovic