SVP protestiert gegen Immunitätsentscheid des Nationalrats

In der Affäre Blocher-Roschacher bleiben Nationalrätin Lucrezia Meier-Schatz und alt Nationalrat Jean-Paul Glasson vor einer Strafverfolgung geschützt. Der Nationalrat lehnte es ab, ihre parlamentarische Immunität aufzuheben, wogegen der Rat jene von Toni Brunner nicht schützen will.

SVP-Parlamentarier verliessen darauf unter Protest den Saal.

Weitere Themen:

In der Vox-Analyse wurde das Abstimmungsverhalten zur Personenfreizügigkeit unter die Lupe genommen.

Die EU-Staats- und Regierungschefs definieren bei ihrem Treffen in Brüssel ihre Haltung für den G20-Gipfel zur weltweiten Finanzkrise in einer Woche.

Der Ostschweizer Männermode-Konzern Strellson sucht fieberhaft 70 Spezialisten.

Beiträge

  • SVP-Protest gegen Immunitätsentscheid

    Die Frühlingssession des Parlaments ist mit einer Protestaktion der SVP zu Ende gegangen. Die SVP-Nationalräte verliessen den Saal, weil der Rat die Immunität von SVP-Präsident Toni Brunner aufheben will, nicht aber diejenige von CVP-Frau Lucrezia Meier-Schatz.

    Die CVP-Politikerin soll also vor Strafverfolgung geschützt werden, nicht aber der SVP-Präsident. In beiden Fällen geht es um die Affäre im Vorfeld des Rücktritts von Ex-Bundesanwalt Valentin Roschacher.

    Pascal Krauthammer

  • «Twitter», der neue Boom in Internet

    Im Internet wird immer mehr gezwischtert - oder eben «getwittert». «Twitter» - auf englisch Gezwitscher - ist der Name eines Internet-Dienstes, der gegenwärtig gewaltig boomt.

    Weltweit benutzen ihn mittlerweile rund acht Millionen Menschen; innert weniger Monate hat sich die Zahl verdoppelt. Angesichts dieses Booms stellt sich die Frage, wieso «Twitter» derart erfolgreich ist und wie ernst zu nehmen es ist.

    Guido Berger

  • Internet spielte bei Freizügigkeits-Abstimmung wichtige Rolle

    Die Untersuchung zur Abstimmung über die Ausdehnung und Weiterführung der Personenfreizügigkeit mit der EU kommt zum Schluss, dass das Internet eine wichtige, wenn auch nicht entscheidende Rolle spielte.

    Gemäss der Vox-Analyse wurde das Internet von 21 Prozent der Stimmenden, genutzt. Jeder siebte Urnengänger hat ein von den Befürwortern zwei Wochen vor der Abstimmung ins Internet gestellte Video gesehen. Wer es sah, ging etwas häufiger  an die Urne und stimmte überdurchschnittlich häufig Ja.

    Alexander Sautter

  • Bankgeheimnis: EU würdigt Einlenken der Schweiz

    Die Schweiz soll dank der versprochenen Lockerung des Bankgeheimnisses nun also doch nicht auf eine Schwarze Liste. Dies war von den EU-Staat- und Regierungschefs zu hören.

    Bei ihrem Treffen in Brüssel geht es um das Thema weltweite Finanzkrise: Die EU-Staats- und Regierungschefs wollen sich für das Treffen der G20-Staaten am 2. April in London auf eine Position einigen.

    Thomas Oberer

  • Osteuropa steht am wirtschaftlichen Abgrund

    Die Wirtschaftskrise in Osteuropa ist dramatisch. Die EU muss auf die Krise reagieren. Noch aber ist unklar, in welchem Umfang die Hilfe ausfallen wird.

    Die Krise im Osten folgt auf eine Boom-Phase ohnegleichen. In dieser haben vor allem westliche Banken sehr gute Geschäfte gemacht, aber jetzt kommt sie das teilweise unvorsichtige Engagement teuer zu stehen. Aus Angst vor weiteren Verlusten ziehen sie sich nun aus Osteuropa zurück und verschärfen dei Krise damit zusätzlich.

    Marc Lehmann

  • Mode-Hersteller Strellson trotz Krise im Hoch

    Mitten in der Wirtschaftskrise erstaunt die Meldung, die kürzlich aus Kreuzlingen am Bodensee kam: der Männermode-Hersteller-Strellson sucht fieberhaft 70 Designer, Logistiker und EDV-Spezialisten. Wie kommt das?

    Roland Wermelinger