Verzicht auf neue Kampfjets gibt zu reden

Sicherheitspolitiker sind sich uneins über Bundesrat Maurers Nein zu den neuen Kampfjets. Wie sicher ist die Schweiz ohne neue Kampfflugzeuge noch?

Weitere Themen: 

Die Beziehungen zwischen der Schweiz und Libyen sind eingefroren. Der Lagebericht.

Neues Kapitel in der Steuersünderjagd: Die US-Steuerbehörde bot reuigen Steuerflüchtigen bis heute Strafmilderung an.

Jubelrufe von der Trainerbank: Ottmar Hitzfeld hat die Schweizer Fussball-Nationalmannschaft nach Südafrika gebracht.

Beiträge

  • Kampfjets: Sicherheitspolitiker sind sich nicht einig

    Verteidigungsminister Ueli Maurer will im Moment keine neuen Kampfjets kaufen. Mit diesem überraschenden Manöver werden 2,2 Milliarden Franken frei. Der Entscheid gibt zu reden.

    Was geschieht nun mit dem Geld? Könnte Ueli Maurer das Geld nun statt für Kampfjets für andere Bereiche in der Armee einsetzen? Darüber sind sich Sicherheitspolitiker uneins.

    Die andere Frage, die zu reden gibt, ist, was der Verzicht auf neue Kampfjets für den Schweizer Flugraum bedeutet. Ist der Flugraum auch weiterhin sicher genug?

    Katrin Hug und Elmar Plozza

  • Krise Schweiz - Libyen: Fronten haben sich verhärtet

    Die Krise zwischen der Schweiz und Libyen spitzt sich zu: Die Bemühungen, die Verhaftung von Hannibal Ghadhafi in Genf durch ein Schiedsgericht beurteilen zu lassen, sind faktisch zum Stillstand gekommen, wie Recherchen von Schweizer Radio DRS zeigen.

    Dass sich die Beziehung zwischen den beiden Ländern nächstens wieder einrenkt, ist so gut wie aussichtslos. Denn Libyen lässt die Schweizer Verhandlungsdelegation nicht einmal einreisen.

    Philipp Burkhardt

  • Terroranschläge in Pakistan nehmen zu

    Seit Pakistans Regierung entschlossen gegen gewaltbereite radikale Islamisten vorgeht, häufen sich die Terroranschläge im Land. Vier mal innerhalb von zwei Wochen haben die Terroristen mehrere Dutzend Menschen getötet. Die neuste Serie von Anschlägen forderte mindestens 30 Tote.

    Die Regierung will sich aber durch die Terrorwelle nicht von ihrem Kurs abbringen lassen.

    Robert Stähli

  • Lohnende Amnestie für US-Steuersünder

    Auf die Schweiz und andere so genannte Steueroasen Druck zu machen hat sich für die US-Steuerbehörde gelohnt. 7500 Personen, die Konten bei ausländischen Banken versteckt gehalten hatten, haben sich selbst angezeigt.

    Die bekennenden Steuersünder müssen nun zwar Steuern, Zinsen und eine Strafe bezahlen, aber die Strafe für sie fällt milder aus.

    Peter Voegeli

  • Calmy-Rey will Aufarbeitung von Konflikten fördern

    Die Schweiz will die Aufarbeitung der Vergangenheit nach Konflikten weltweit fördern. Damit solle das Aufflammen neuer Auseinandersetzungen verhindert werden, sagte Bundesrätin Micheline Calmy-Rey.

    Ein afrikanisches Sprichwort sagt: «Die Vergangenheit begegnet uns jeden Tag, weil sie nie vergangen ist». Von Ruanda bis Guatemala, von Bosnien bis Südafrika - überall gibt es Beispiele, die zeigen, wie wahr das Sprichwort ist. Die früher vielfach häufige Haltung «Schwamm drüber - jetzt blicken wir nach vorn», hat sich nicht bewährt.

    Das sieht auch das Schweizerische Aussendepartement (EDA) so. Im Rahmen ihrer guten Dienste will die Schweiz deshalb in Zukunft ihre Priorität darauf legen, den Ländern zu helfen, die Vergangenheit aufarbeiten zu können.

    Fredy Gsteiger

  • Jubelrufe von der Trainerbank

    Othmar Hitzfeld hat die Schweizer Fussball-Nationalmannschaft nach Südafrika gebracht. Dies dank dem Remis gegen Israel über das der Coach glücklich ist. Dennoch macht der erfolgsverwöhnte Trainer klar: «Wir müssen uns erheblich steigern».

    Reto Held

Moderation: Ivana Pribakovic, Redaktion: Elisabeth Pestalozzi