EU-Milliarde - was kriegt die Schweiz im Gegenzug?

  • Samstag, 25. November 2017, 11:30 Uhr
Sendetermine
  • Erste Ausstrahlung:
    • Samstag, 25. November 2017, 11:30 Uhr, Radio SRF 1
  • Wiederholung:
    • Samstag, 25. November 2017, 18:30 Uhr, Radio SRF 2 Kultur
    • Samstag, 25. November 2017, 19:33 Uhr, Radio SRF 4 News
    • Sonntag, 26. November 2017, 19:30 Uhr, Radio SRF 4 News

Weitere 1,3 Milliarden will der Bundesrat für ärmere EU-Mitgliedsstaaten ausgeben. Ein umstrittener Entscheid. Wie sieht es mit politischen Gegenleistungen mit der EU aus? Wo kommt Brüssel der Schweiz entgegen? Kritische Fragen an EU-Parlamentarier Andreas Schwab.

Andreas Schwab.
Bildlegende: Andreas Schwab. ZVG

«Die Schweiz profitiert von der EU», sagt CDU-Politiker Schwab in der «Samstagsrundschau». Die neue Zahlung hält er deshalb für angemessen. Die Kohäsionsmilliarde sieht der EU-Abgeordnete als Mitgliederbeitrag für die Beteiligung am EU-Binnenmarkt. Die Schweiz sei aber frei und souverän, sagt Schwab lakonisch: Niemand zwinge die Schweiz, weiterhin am Binnenmarkt teilzunehmen.

Andreas Schwab gilt als einer der besten Kenner der Schweiz im EU-Parlament. Inhaltlich aber liegt der Südbadner ganz auf der Linie der EU-Kommission – auch beim geplanten Rahmenabkommen: Es führe kein Weg darum herum, dass künftig ein Gericht bei Streitigkeiten zwischen Bern und Brüssel entscheide. Den parteipolitisch breit abgestützten Widerstand in der Schweiz gegen eine starke Rolle des EU-Gerichtshofs ist für Schwab nicht nachvollziehbar. Dennoch sieht der EU-Politiker Spielraum für eine Einigung. Er schlägt zum Beispiel vor, dass die Schweiz permanent eigene Richter am EU-Gerichtshof stellt.

Andreas Schwab ist Gast in der «Samstagsrundschau» bei Dominik Meier.

Moderation: Dominik Meier