Führt das neue Mediengesetz zu einer grossen SRG-Diskussion?

  • Samstag, 23. Juni 2018, 11:30 Uhr
Sendetermine
  • Erste Ausstrahlung:
    • Samstag, 23. Juni 2018, 11:30 Uhr, Radio SRF 1
  • Wiederholung:
    • Samstag, 23. Juni 2018, 18:30 Uhr, Radio SRF 2 Kultur
    • Samstag, 23. Juni 2018, 19:33 Uhr, Radio SRF 4 News
    • Sonntag, 24. Juni 2018, 19:30 Uhr, Radio SRF 4 News

Medienministerin Doris Leuthard legt ein neues «Gesetz für elektronische Medien» vor. In der «Samstagsrundschau» verteidigt sie den Entscheid, neu eine unabhängige Regulierungskommission einzusetzen. Sie nimmt auch Stellung zur Postautoaffäre.

Bundesrätin Doris Leuthard.
Bildlegende: Bundesrätin Doris Leuthard. Keystone

Im Vorfeld der No-Billag-Abstimmung versprach Medienministerin Doris Leuthard eine vertiefte SRG-Diskussion. Dazu werde ein neues Mediengesetz ausgearbeitet. Jetzt liegt es vor und bringt Neuerungen im Bereich der Online-Medien. Diese können bei Service-Public-Leistungen gefördert werden. Allerdings nur für Anbieter, die sich «im Wesentlichen auf Audio- und audiovisuelle Inhalte» konzentrieren. Es ist eine Konzession an die Zeitungsverleger.

Neu gibt der Bundesrat einen Teil seiner Macht ab, in dem er eine von der Bundesverwaltung unabhängige Kommission vorschlägt. Diese soll die SRG-Konzession aushandeln und erteilen, sowie die Leistungsvereinbarungen mit anderen Medien abschliessen. Die Höhe der Medienabgabe soll allerdings weiterhin der Bundesrat festlegen. Für die SP geht das Gesetz in die richtige Richtung, die FDP lehnt die finanzielle Unterstützung von Online-Medien ab.

Weiterhin aktuell ist auch die sogenannte Postauto-Affäre und die Unregelmässigkeiten bei den Bezügen von Subventionen. Auch dazu nimmt Bundesrätin Doris Leuthard Stellung. Sie ist in der «Samstagsrundschau» zu Gast bei Dieter Kohler.

Moderation: Dieter Kohler