Grenzen im Kampf gegen Rechtsextremismus

Der St. Galler Sicherheitsdirektor Fredy Fässler musste sich nach einem Neonazi-Konzert mit über 5000 Besuchern zahlreiche Vorwürfe anhören: Die Polizei sei auf dem rechten Auge blind, agiere ängstlich. Fässler wehrt sich gegen die Vorwürfe und verspricht Verbesserungen.

Das Neonazi-Konzert hat im Toggenburg aufgeschreckt: Hat man die Attraktivität der Szene unterschätzt? Sind die Behörden zu gutgläubig, versagen die Bewilligungs- und Kontrollmechanismen? Ist die Antirassismus-Strafnorm zu schwammig? Die St. Galler Polizei hat reagiert und sagt: Diesmal hätte man es nicht verhindern können. Aber: Ein andermal würde man so etwas nicht mehr tolerieren. Was aber würde die Polizei ein andermal dagegen tun, tun können? Ist das Besänftigungstaktik oder besteht tatsächlich die Möglichkeit, solche Anlässe zu verhindern? Der St. Galler Regierungsrat Fredy Fässler bezieht Stellung in der «Samstagsrundschau» bei Géraldine Eicher.