Jets und Olympia – Parmelins umstrittene Milliardenpläne

  • Samstag, 17. Februar 2018, 11:30 Uhr
Sendetermine
  • Erste Ausstrahlung:
    • Samstag, 17. Februar 2018, 11:30 Uhr, Radio SRF 1
  • Wiederholung:
    • Samstag, 17. Februar 2018, 18:30 Uhr, Radio SRF 2 Kultur
    • Samstag, 17. Februar 2018, 19:33 Uhr, Radio SRF 4 News
    • Sonntag, 18. Februar 2018, 19:30 Uhr, Radio SRF 4 News

In Südkorea kämpfen die Athleten um Medaillen – in Bundesbern kämpft Bundesrat Guy Parmelin um Milliarden: Eine Milliarde für olympische Winterspiele in der Schweiz und acht Milliarden für Kampfjets und Luftabwehr. Kann er diesen Kampf gewinnen? Und weshalb soll das Volk nicht mitreden dürfen?

Bundesrat Guy Parmelin spricht an einer Medienkonferenz zur Armeebotschaft 2018, am 14. Februar 2018, in Bern.
Bildlegende: Bundesrat Guy Parmelin spricht an einer Medienkonferenz zur Armeebotschaft 2018, am 14. Februar 2018, in Bern. Keystone

Die Umfragen sind schlecht, der Widerstand im Parlament breit abgestützt und die Kantone weigern sich, kostenlos Polizisten zur Verfügung zu stellen: Das Projekt «Sion 2026» für Olympische Winterspiele in der Schweiz wird es sehr schwer haben. Sportminister Guy Parmelin verteidigt das Projekt in der «Samstagsrundschau». Er fordert die Kantone auf, sich solidarisch zu zeigen bei den Polizeikosten.

Von einer nationalen Volksabstimmung über den Ein-Milliarden-Kredit für die Winterspiele will Parmelin weiterhin nichts wissen und er sagt klipp und klar: Setzt das Parlament die Möglichkeit eines nationalen Referendums dennoch durch, dann reiche die Zeit im Olympia-Fahrplan nicht mehr – dann sei das Projekt gescheitert.

Gar um acht Milliarden geht es beim wohl heisstesten und wichtigsten Dossier auf dem Pult von Bundesrat Parmelin: dem Kauf neuer Kampfjets. Der Verteidigungsminister lässt in der Sendung durchblicken: Er möchte möchte den Kauf so aufgleisen, dass kein Referendum dagegen möglich ist. In wenigen Wochen entscheidet darüber der Gesamtbundesrat. Trotz den aktuellen Problemen mit den F/A-18-Kampfjets will Parmelin am bisherigen Zeitplan für den Jet-Kauf festhalten. Die Forderung aus seiner eigenen Partei, der SVP, nach einer Beschleunigung weist er zurück.

Moderation: Dominik Meier