Wie lange hält die Kompromisslaune der SVP an?

  • Samstag, 7. März 2015, 11:30 Uhr
Sendetermine
  • Erste Ausstrahlung:
    • Samstag, 7. März 2015, 11:30 Uhr, Radio SRF 1
  • Wiederholung:
    • Samstag, 7. März 2015, 18:30 Uhr, Radio SRF 2 Kultur
    • Samstag, 7. März 2015, 19:33 Uhr, Radio SRF 4 News
    • Sonntag, 8. März 2015, 19:30 Uhr, Radio SRF 4 News

Die SVP hat alle überrascht diese Woche: Gemeinsam mit der FDP ging sie einen Handel ein mit den Initianten der Zweitwohnungs-Initiative. Zeigt sich die SVP nun ähnlich kompromissbereit bei der Umsetzung ihrer eigenen Initiativen? SVP-Präsident Toni Brunner nimmt Stellung.

SVP-Parteipräsident Toni Brunner anlässlich der Delegiertenversammlung der Schweizerischen Volkspartei SVP am 28. Februar 2015 in der Sporthalle von Nottwil  LU.
Bildlegende: SVP-Parteipräsident Toni Brunner anlässlich der Delegiertenversammlung der Schweizerischen Volkspartei SVP am 28. Februar 2015 in der Sporthalle von Nottwil LU. Keystone

Der Deal bei der Umsetzung der Zweitwohnungs-Initiative macht zahlreiche Ausnahmen möglich für neue Zweitwohnungen in Gebieten, die bereits über der 20-Prozent-Marke liegen. Umgekehrt werden mit dem Deal verschiedene Umgehungsmöglichkeiten gestrichen. Kurz: Es ist ein klassischer Kompromiss. Die Frage an SVP-Chef Toni Brunner liegt nahe: Warum sollen solche Kompromisse nicht auch möglich sein bei der Umsetzung der Ausschaffungs- und der Masseneinwanderungsinitiative?

Ein gutes halbes Jahr vor den Wahlen dominieren die düsteren wirtschaftlichen Aussichten die politische Debatte. In der Samstagsrundschau nehmen wir daher auch die Rezepte der SVP unter die Lupe: Wem helfen sie? Wem helfen sie nicht? Und wie viel taugt der gross angelegte «bürgerliche Schulterschluss», den die Partei herbeizuführen versucht?

Moderation: Dominik Meier