Aserbaidschan verhindert Resolution im Europarat

Das Europarats-Mitglied Aserbaidschan hat einen äusserst schlechten Ruf, wenn es um Menschenrechte geht. Eine Resolution des Europarates sollte Aserbaidschan dazu auffordern, seine politischen Häftlinge freizulassen. Doch die Resolution scheiterte.

Moschee und Häuserfronten widerspiegeln sich in der Fassade eines Hochhauses in Baku.
Bildlegende: Moschee und Häuserfronten widerspiegeln sich in der Fassade eines Hochhauses in Baku. Reuters (Archiv)

Mit einer zweiten Resolution war der Europarat erfolgreich. Diese verlangt von Aserbaidschan, dass des die Unabhängigkeit seiner Justiz sicherstellt.

Die Forderung nach der freilassung politischer Häftlinge hingegen hatte das Regime in Baku von Anfang an bekämpft. SRF-Diplomatiekorrespondent Fredy Gsteiger erklärt, warum es damit schlussendlich erfolgreich war.

Autor/in: Hans Ineichen, Redaktion: Philippe Chappuis