«Die Leugnung von Verbrechen ist im nahen Osten ein Problem»

Die Schweiz hat mit der Verurteilung von Dogu Perincek das Recht auf freie Meinungsäusserung verletzt: Das hat die grosse Kammer des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte entschieden. Enttäuscht ist nicht nur die Gesellschaft Schweiz-Armenien, auch ein Historiker kritisiert das Urteil.

Der türkische Politiker Perincek, hinter ihm tragen zwei Frauen eine türkische Flagge.
Bildlegende: Dogu Perincek nach seiner Verurteilung in der Schweiz im Jahr 2007. Keystone (Archiv)

Die Schweiz hatte den türkischen Politiker wegen Rassendiskriminierung veruteilt. Perincek hatte in der Schweiz bei öffentlichen Auftritten gesagt, der Genozid an den Armeniern von 1915 sei eine internationale Lüge.

Das Urteil des Gerichtshofs ist eine grosse Niederlage für die Gesellschaft Schweiz-Armenien, die das Verfahren in der Schweiz ursprünglich angestossen hat. Dementsprechend enttäuscht reagiert Andreas Dreisiebner, der Präsident der Gesellschaft-Schweiz Armenien.

Doch auch aus historischer Sicht sei das Urteil problematisch. Zu diesem Schluss kommt Hans-Lukas Kieser. Er ist Geschichts-Professor an der Universität Zürich, er beschäftigt sich mit dem Osmanischen Reich, der heutigen Türkei. Für ihn ist klar: was 1915 geschah, war ein Völkermord.

Autor/in: Gaudenz Wacker / Urs Gilgen, Redaktion: Philippe Chappuis