Polen unter Druck

Die EU will in einem Verfahren Polens Rechtsstaatlichkeit prüfen. Dabei könnte sie dem Land auch das Stimmrecht entziehen. Dafür wäre ein einstimmiger Beschluss nötig. Zuvor hatte die polnische Regierung umstrittene neue Regeln für das Verfassungsgericht und die staatlichen Medien beschlossen.

Beiträge

  • «Ungarns Regierungschef ist der eigentliche Gewinner»

    Zu dem Stimmrechtsentzug wird es wohl nicht kommen. Wegen Ungarn. Deren nationalkonservative Regierung steht auf der Seite Polens. Wie wichtig ist die ungarische Unterstützung? Dazu SRF-Osteuropa-Korrespondent Urs Bruderer.

    Salvador Atasoy

  • «Die Regierung ist nicht an einer Eskalation interessiert»

    Die Regierung unter Ministerpräsidentin Beata Szydlo wolle den politischen Schaden jetzt begrenzen. Das sagt Jan Opielka. Er ist freier Journalist aus Polen.

    Salvador Atasoy

Redaktion: Susanne Stöckl