Zuwanderungsstreit: «Diese Lösung kann ich mir nicht vorstellen»

Die Umsetzung der Zuwanderungsinitiative ist möglicherweise in Griffnähe. So jedenfalls stand es in der Sonntagspresse.

Die Professorin Christa Tobler hält einen Vortrag am Europainstitut in Basel.
Bildlegende: Christa Tobler ist Professorin am Europainstitut der Universität Basel. Sie glaubt nicht, dass der Artikel für eine permanente Lösung tauge. Keystone

Der Bundesrat habe einen Plan, mit dem die EU einverstanden wäre, weil der freie Personenverkehr nicht tangiert würde. Grundlage sei Artikel 14 des Abkommens über die Personenfreizügigkeit. Der sagt: Bei wirtschaftlichen Problemen könnten Massnahmen ergriffen werden.

Christa Tobler ist Professorin am Europainstitut der Universität Basel. Sie glaubt nicht, dass der Artikel für eine permanente Lösung tauge.

Autor/in: Susanne Schmugge, Redaktion: Claudia Weber