Aufschwung: Portugal macht es mit links

Vor wenigen Jahren noch stand Portugal am Rande des Bankrotts. Ein 78-Milliarden-Kredit der Troika und die damit verordnete Sparpolitik brachten wenig Linderung. Erst seit die neue linke Regierung der Austerität abgeschworen hat, geht es richtig aufwärts. Allerdings war dabei auch «Glück» im Spiel.

«Man kann nicht Staatsausgaben zusammenstreichen, wenn sich die Wirtschaft in einer schweren Krise befindet», sagt Portugals Aussenminister Augusto Santos Silva. Also machte die sozialistische Regierung unter António Costa, als sie 2015 an die Macht kam, Kürzungen von Renten und Beamtenlöhnen wieder rückgängig. Den Mindestlohn erhöhte sie auf 580 Euro. Sie tätigte massive Investitionen, 200 Millionen Euro allein für Startup-Firmen, die nach Portugal ziehen möchten. – Eine Wirtschaftspolitik gegen die Krise, wie sie von John M. Keynes oder Joseph Stiglitz formuliert sein könnte.

Die Resultate dieser Politik sind beeindruckend:

  • Die Arbeitslosigkeit betrug auf ihrem Höhepunkt 2013 auf 16.4 Prozent. Bereits unter der bürgerlichen Vorgängerregierung von Pedro Passos Coelho sank sie 2015 auf 12.6 Prozent. Ende 2017 betrug sie noch 8.2 Prozent.
  • Das Bruttosozialprodukt stieg im vergangenen Jahr um 2.6 Prozent. Das ist mehr als in Deutschland.
  • Die Neuverschuldung betrug 2017 gerade mal 1.4 Prozent. Das ist deutlich weniger als die EU-Gremien gemäss Maastrichter Vertrag erlauben (3 Prozent).

Allerdings sind beim portugiesischen «Wirtschaftswunder» auch geradezu neoliberale Ingredienzen im Spiel wie Steuerbegünstigungen für ausländische Topkader, Selbständige und Rentner. Hinzu kommen begünstigende äussere Faktoren wie der allgemeine Aufschwung der europäischen Wirtschaft. Dann profitiert das Land an der Atlantikküste von der Unsicherheit im östlichen und südlichen Mittelmeer: Touristen, die früher Badeferien in der Türkei, Tunesien oder Ägypten buchten, fliegen jetzt nach Faro, Lissabon und Porto. 2017 besuchten über 20 Millionen Touristen das Land. Das US-Aussenministerium hat Portugal vor wenigen Tagen als eines der sichersten Länder der Welt bezeichnet.

Florian Inhauser schaltet in #SRFglobal zur Wirtschaftsredaktorin Patrizia Laeri in Lissabon und zum Deutschland-Korrespondenten Adrian Arnold in Berlin:

  • Patrizia Laeri interviewt den portugiesischen Aussenminister Augusto Santos Silva. Sie fragt ihn zum Rezept des portugiesischen Aufschwungs – aber auch zu Risiken und Nebenwirkungen wie die verbleibend hohe Staatsverschuldung, die private Verschuldung, eine mögliche Immobilienblase und die weiterhin verbreitete Armut. – Zudem besucht Laeri die boomende Startup-Szene Lissabons: die Stadt gilt bereits als Hub für Jungunternehmer.
  • Adrian Arnold berichtet über einen «Lerneffekt» auf Seite der EU und insbesondere Deutschlands: Kanzlerin Angela Merkel hat sich von Finanzminister Schäuble getrennt und damit offenbar auch von dessen Dogma der Austeritätspolitik. Haben die südeuropäischen Länder den Respekt von Nord- und Mitteleuropäern also zurück gewonnen? Und welche Rolle spielt dabei der frische Wind für Europa aus Paris?

Artikel zum Thema

Daniel Blickenstorfer