Bartosz Wielinski - Staatsumbau unter Polens neuer Regierung

  • Mittwoch, 13. Januar 2016, 13:00 Uhr
Sendetermine
  • Erste Ausstrahlung:
    • Mittwoch, 13. Januar 2016, 13:00 Uhr, Radio SRF 1 und Radio SRF 4 News
  • Wiederholung:
    • Mittwoch, 13. Januar 2016, 20:33 Uhr, Radio SRF 4 News
    • Donnerstag, 14. Januar 2016, 4:33 Uhr, Radio SRF 4 News

Polens neue Regierung macht Nägel mit Köpfen: Im Eiltempo jagt sie umstrittene Gesetze durchs Parlament. Warum dieser radikale Wechsel? Der Warschauer Journalist Bartosz Wielinski sucht im Tagesgespräch bei Marc Lehmann nach Erklärungen.

Bartosz Wielinski. Portraitbild.
Bildlegende: Bartosz Wielinski. zvg

Erst wurde das Verfassungsgericht entmachtet, dann folgte ein umstrittenes Mediengesetz, schliesslich wurden die Topstellen im Geheimdienst umbesetzt: Die neue nationalkonservative Regierung Polens baut den Staat im Expresstempo um. «So nicht!», sagt die EU und will Warschau unter Aufsicht stellen. Brüssel hat die Aktivierung eines sogenannten «Rechtsstaats-Mechanismus» eingeleitet und schaut Polen nun besser auf die Finger. «Diese Massnahme ist eine Schade für Polen», sagt Bartosz Wielinski. «Ich bin beschämt.» Der Kommentator der einflussreichen liberalen Tageszeitung Gazeta Wyborcza macht sich grosse Sorgen über die Entwicklung seines Landes. «Ich sehe, dass bald alles in Trümmern liegen wird.» Das Volk würde belogen durch die Partei, die jetzt an der Macht ist, sagt Journalist Wielinski. Er hofft, dass die Pläne der Regierung zur Medienzensur nicht aufgehen: «Wir lassen und nicht diktieren, was wir denken sollen.»

Moderation: Marc Lehmann