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Bartosz Wielinski.
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Bartosz Wielinski - Staatsumbau unter Polens neuer Regierung

Polens neue Regierung macht Nägel mit Köpfen: Im Eiltempo jagt sie umstrittene Gesetze durchs Parlament. Warum dieser radikale Wechsel? Der Warschauer Journalist Bartosz Wielinski sucht im Tagesgespräch bei Marc Lehmann nach Erklärungen.

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Erst wurde das Verfassungsgericht entmachtet, dann folgte ein umstrittenes Mediengesetz, schliesslich wurden die Topstellen im Geheimdienst umbesetzt: Die neue nationalkonservative Regierung Polens baut den Staat im Expresstempo um. «So nicht!», sagt die EU und will Warschau unter Aufsicht stellen. Brüssel hat die Aktivierung eines sogenannten «Rechtsstaats-Mechanismus» eingeleitet und schaut Polen nun besser auf die Finger. «Diese Massnahme ist eine Schade für Polen», sagt Bartosz Wielinski. «Ich bin beschämt.» Der Kommentator der einflussreichen liberalen Tageszeitung Gazeta Wyborcza macht sich grosse Sorgen über die Entwicklung seines Landes. «Ich sehe, dass bald alles in Trümmern liegen wird.» Das Volk würde belogen durch die Partei, die jetzt an der Macht ist, sagt Journalist Wielinski. Er hofft, dass die Pläne der Regierung zur Medienzensur nicht aufgehen: «Wir lassen und nicht diktieren, was wir denken sollen.»

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