Ex-Bundesrichter Nay zur Gültigkeit von Initiativen

  • Dienstag, 8. Dezember 2009, 13:00 Uhr
Sendetermine
  • Erste Ausstrahlung:
    • Dienstag, 8. Dezember 2009, 13:00 Uhr, DRS 1 und DRS 4 News
  • Wiederholung:
    • Mittwoch, 9. Dezember 2009, 0:35 Uhr, DRS 4 News
    • Mittwoch, 9. Dezember 2009, 4:33 Uhr, DRS 4 News

Nach dem überraschenden Ja zum Minarett-Verbot ist die Diskussion um die Gültigkeit von Initiativen lanciert.

Erst vor einem Jahr schaffte die Unverjährbarkeits-Initiative ebenso überraschend den Durchbruch an der Urne. Und neue rechtlich-politische Turbulenzen stehen an mit der Ausschaffungsinitiative, die übermorgen im Ständerat behandelt wird.

Versteht das Volk zu wenig vom Recht, oder verstehen Politiker und Juristen ganz einfach das Volk nicht gut genug? Wie soll mit heiklen politischen Entscheiden umgegangen werden?

Um diese und andere Fragen geht es im Tagesgespräch mit Giusep Nay, er war Präsident des Bundesgerichtes in Lausanne.

Moderation: Emil Lehmann