Fraktionspräsidenten über die Zukunft von Schmid

  • Montag, 15. September 2008, 13:00 Uhr
Sendetermine
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    • Montag, 15. September 2008, 13:00 Uhr, DRS 1 und DRS 4 News
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    • Montag, 15. September 2008, 20:34 Uhr, DRS 4 News
    • Dienstag, 16. September 2008, 0:35 Uhr, DRS 4 News
    • Dienstag, 16. September 2008, 4:33 Uhr, DRS 4 News

Einiges spricht dafür, dass in der Herbstsession die politische Zukunft des angeschlagenen Verteidigungsministers Samuel Schmid zu Reden geben wird.

Allerdings sind die Interessenslagen reichlich undurchsichtig. Vor allem für die drei bürgerlichen Parteien birgt ein Rücktritt von Bundesrat Schmid Chancen ebenso wie Risiken. Die Spitzen der bürgerlichen Fraktionen Caspar Baader von der SVP, Gabi Huber von der FDP und Urs Schwaller von der CVP nehmen Stellung.

Vermischung von Personal- und Sachpolitik
Urs Schwaller von der CVP möchte, dass in der Herbstsession nicht das Personalgeschäft an oberster Stelle steht, sondern die Sachpolitik. Schwaller gibt zu bedenken, dass Schmid im letzten Dezember mit einem glänzenden Resultat bestätigt worden sei. «Die Fehler in der Armee Militär gab es schon vorher» und diese Mängel müssten nun behoben werden.

Auch Gabi Huber von der FDP kritisiert, dass Sach- und Personalpolitik vermischt würden. Es gehe um die Glaubwürdigkeit und die Zukunft der Armee. «Die gesamten Szenarien des Rücktritts sind Sandkasten-Übungen», sagt Huber. Diese rhetorischen Übungen brächten nichts. Hingegen verlangt die FDP von der Landesregierung, dass die Spitze der Armee möglichst schnell besetzt werde.

Caspar Baader von der SVP allerdings ist überzeugt, dass Sach- und Personalpolitik nicht getrennt werden können. Die SVP habe den Rücktritt von Schmid verlangt, damit die Missstände in der Armee behoben werden, so Baader. Ob Samuel Schmid zurücktrete, sei aber einzig die Entscheidung von Schmid: «Einige Bundesräte merken, wenn es Zeit ist, andere merken es nicht», meint der SVP-Fraktionschef.

Der Präsident der CVP-Bundeshausfraktion gibt zu Bedenken, dass die SVP in den letzten Jahren den Verteidigungsminister gestellt habe und damit mitverantwortlich für den Zustand der Armee sei.

Mehrfachrücktritt wird begrüsst

Es ist auch ein begleiteter Abgang von Schmid möglich. Ein solcher Mehrfachrücktritt wird von der FPD begrüsst. «Das Gremium braucht eine Erneuerung», meint Huber.

Die SVP ihrerseits will mit zwei Bundesräten, die das SVP-Gedankengut einbringen, zurück in die Regierung. Für Schwaller ist zwar derzeit Schmid unter Druck, aber auch einige andere Bundesräte sollten sich einen Rücktritt überlegen, «sonst haben wir es mit politischem Autismus zu tun».

Moderation: Emil Lehmann