Karl Vogler und Silva Semadeni: Umsetzung Zweitwohnungsinitiative

  • Dienstag, 3. März 2015, 13:00 Uhr
Sendetermine
  • Erste Ausstrahlung:
    • Dienstag, 3. März 2015, 13:00 Uhr, Radio SRF 1 und Radio SRF 4 News
  • Wiederholung:
    • Dienstag, 3. März 2015, 20:33 Uhr, Radio SRF 4 News
    • Mittwoch, 4. März 2015, 4:33 Uhr, Radio SRF 4 News

Der Nationalrat debattiert über die Umsetzung der Zweitwohnungsinitiative. Wo könnte der Verfassungstext durch Ausnahmen aufgeweicht werden? Welche Schlupflöcher sind möglich? Bei Marc Lehmann diskutieren die Bündner SP-Nationalrätin Silva Semadeni und der Obwaldner CSP-Nationalrat Karl Vogler.

Portraits von Karl Vogler und Silva Semadeni.
Bildlegende: Karl Vogler und Silva Semadeni. Keystone

Bisher ist das Parlament gnadenlos verfahren mit der Zweitwohnungsinitiative: Der vom Volk angenommene Verfassungsartikel fordert eigentlich einen Baustopp für Zweitwohnungen, sofern deren Anteil in einer Gemeinde über 20 Prozent liegt. «Bisher wurde aber leider gar nichts umgesetzt», erklärt Silva Semadeni. Bereits der Ständerat hat aber den Gesetzesvorschlag mit derart vielen Sonderklauseln und Ausnahmeparagraphen gespickt, dass von einem Verfassungsbruch die Rede war. CSP-Nationalrat Karl Vogler befürwortete beispielsweise, dass Wohnungen die im Internet ausgeschrieben sind, als Zweitwohnungen gelten. Dies und anderes soll nun nicht möglich sein. Denn kurz vor der Nationalratsdebatte haben sich am Montag Abend die Spitzen von SVP und FDP mit den InitiantInnen um die Umweltschützerin Vera Weber überraschend auf einen Kompromiss geeinigt. Wie tragfähig ist dieser?

Moderation: Marc Lehmann