Leuthard: «2009 müssen wir Pelerine anziehen»

  • Dienstag, 16. Dezember 2008, 13:00 Uhr
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    • Dienstag, 16. Dezember 2008, 13:00 Uhr, DRS 1 und DRS 4 News
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    • Mittwoch, 17. Dezember 2008, 0:35 Uhr, DRS 4 News
    • Mittwoch, 17. Dezember 2008, 4:33 Uhr, DRS 4 News

Nach den düsteren Prognosen für die Schweizer Wirtschaft schlägt Bundesrätin Doris Leuthard eine forschere Gangart ein. Sie will der Rezession mit einem weiteren Konjunkturpaket entgegenwirken.

«2009 müssen wir die Pelerine anziehen. Es regnet, es regnet stark auf die Schweiz. Wir müssen schauen, dass wir die Krise überbrücken können, dass wir Innovationen haben, damit wir durch gute Produkte und gute Marktbedingungen 2010 wieder den Weg nach oben beschreiten», so Bundesrätin Doris Leuthard im  «Tagesgespräch».
 
Exportwirtschaft besonders stark betroffen
Seit Oktober habe sich die Wirtschaftslage dramatisch verschlechtert, erklärte Leuthard. «Die Lage ist sicherlich ernst. Vor allem hat sich in den letzten zwei Monaten die Weltsituation im Exportmarkt verschlechtert. In unseren wichtigsten Partnerstaaten wie Deutschland, USA und Japan haben wir bereits Rezessionen. Die Schweiz kann sich dem nicht entziehen.»

Rezession im Jahr 2009

«Wir werden im Jahr 2009 in eine Rezession hineinkommen. Vor allem in der Exportindustrie wird es eine Zunahme von arbeitslosen Personen geben. Das kann ich nicht verhindern. Aber wir können versuchen, wenigsten den Binnenmarkt zu stabilisieren und vereinzelt die Exportindustrie unterstützen.»

Appell für Kurzarbeit

Die steigende Arbeitslosigkeit stelle viele Menschen vor eine schwierige Situation, sagte Leuthard. Sie appelliert an die Unternehmen, das Mittel der Kurzarbeit anzuwenden. Weitere Möglichkeiten für «schwierige Phasen» wären die Verlängerung der Bezugsfristen von Arbeitslosengeldern oder spezielle Massnahmen für ältere Arbeitskräfte.

Einige Parlamentarier fordern, dass der Bund bei Kurzarbeit die Staatsgelder sofort ausbezahlt und nicht erst nach einer dreimonatigen Prüfungsfrist. «Derzeit haben schweizweit zwischen 40 und 50 Firmen Kurzarbeit eingeführt. Seit Oktober haben wir viele Voranmeldungen. (...) Das ist ein Zeichen, dass es mit Sicherheit Anfang 2009 zu solchen Fällen kommen wird. Wenn man sich anmeldet, hat man eine Karenzfrist von drei Monaten. Ein Unternehmen sollte eigentlich nach den guten wirtschaftlichen Jahren in der Lage sein, drei Monate die Löhne zu bezahlen. Sonst stimmt vielleicht etwas nicht.»

Schrittweise Massnahmen

Die Schweiz schnüre kein einmaliges grosses Konjunkturpaket, sondern gehe phasenweise vor. «Wir könnten ein Paket daraus machen. Aber wir machen Massnahmen, die das Parlament direkt umsetzen kann», so Leuthard. Als erste Massnahme wurde Mitte Oktober ein Stabilitätspakt für den Finanzmarkt lanciert. Ab 1. Januar 2009 stünden Arbeitsbeschaffungsreserven des Bundes im Wert von 900 Millionen Franken zur Verfügung, sagte Leuthard.

Die zweite Phase werde jetzt vorbereitet. «Wir können nicht zaubern. Aber wir können etwas machen. Wenn die Weltwirtschaft nicht funktioniert, können einzelnen Staaten zwar stützen, aber wir können die Situation nicht sofort verändern.»

Gesunde Unternehmen unterstützen

Leuthard stellte klar, dass gesunde Unternehmen unterstützt werden sollen. «Unternehmen die tatsächlich ein Problem haben, da kann es ja auch nicht das Ziel vom Staat sein, diese zu unterstützen.» Es gehe nun darum, dass die Kreditbedingungen nicht verschlechtert werden.

Exportwirtschaft stützen

Ein Grossteil der Schweizer Wirtschaft basiert auf Export. Deshalb soll der Exportwirtschaft mit Anpassungen bei der Exportrisikogarantie und über den Abschluss von weiteren Freihandelsabkommen geholfen werden.

2010 geht es aufwärts

«Für das Jahr 2009 bringen neue Freihandelsabkommen noch nicht viel. Aber wir müssen Vorausdenken. Bereits für 2010 prognostizieren wir ein Wachstum von einem Prozent. Wir müssen die Krise 09 überbrücken und uns jetzt vorbereiten, damit wir dann von verbesserten Marktbedingungen profitieren können.»

Moderation: Susanne Brunner