Leuthard: «SVP missachtet den Volkswillen»

  • Montag, 9. Februar 2009, 13:00 Uhr
Sendetermine
  • Erste Ausstrahlung:
    • Montag, 9. Februar 2009, 13:00 Uhr, DRS 1 und DRS 4 News
  • Wiederholung:
    • Montag, 9. Februar 2009, 20:34 Uhr, DRS 4 News
    • Dienstag, 10. Februar 2009, 0:35 Uhr, DRS 4 News
    • Dienstag, 10. Februar 2009, 4:33 Uhr, DRS 4 News

Bundesrätin Doris Leuthard hat der SVP vorgeworfen, den Willen der Schweizerinnen und Schweizer nicht ernst zu nehmen. 

Wenn das Volk Ja sage zur unbeschränkten Personenfreizügigkeit könne man nicht am gleichen Tag verkünden, man werde das nicht respektieren, sagte Leuthard im «Tagesgespräch» von Schweizer Radio DRS. Hintergrund sind Überlegungen in der SVP, eine Volksinitiative für eine «eingeschränkte Personenfreizügigkeit» zu lancieren.

«Klamauk am Wahltag»

Dies, aber auch Überlegungen unter anderem in der SP, nun erneut einen EU-Beitritt aufs Tapet zu bringen, bezeichnete Leuthard als «Klamauk am Wahltag». Für den Bundesrat sei einmal mehr klar, dass der bilaterale Weg durch die Abstimmung bestätigt wurde. «Dies ist ein Weg, den wir weitergehen können.»

Leuthard lobte das Demokratieverständnis der Schweizerinnen und Schweizer. Einmal mehr habe sich gezeigt, dass die Menschen sich informieren, über Vorlagen diskutierten und sich kümmerten. «Das finde ich einmalig.»

Verständnis für die Sorgen

Leuthard äusserte auch Verständnis für die Bedenken vieler Schweizerinnen und Schweizer gegen die ausgedehnte Personenfreizügigkeit - besonders im Tessin. 

Leuthard hatte zusammen mit den beiden Bundesrätinnen Eveline Widmer-Schlumpf und Micheline Calmy-Rey in den Wochen vor der Abstimmung an rund 40 Veranstaltungen für ein Ja geworben. Entsprechend gross war ihre Erleichterung nach dem klaren Abstimmungsresultat.

Moderation: Susanne Brunner