Vorschriften aus Absurdistan

«Pinkeln auf der Strasse verboten», heisst es für Hunde in Genf, in Urdorf ZH darf an Hochzeiten nicht geschossen werden und in Basel gibt es Bussen für «unnötiges Verweilen» in Parkgaragen. Viele Vorschriften regen zum Schmunzeln oder Stirnrunzeln an. Wie kommt das? Der «Treffpunkt» gibt Antwort.

Bücher mit Gesetzestexten in einem Gestell
Bildlegende: Gesetze, Verordnungen, Reglemente: Das Zusammenleben in der Schweiz ist bis fast ins letzte Detail geregelt. Keystone

Von der Waschküche bis zum Strassenverkehr das Zusammenleben in der Schweiz ist oft bis ins letzte Detail reglementiert. Und immer wieder schiessen die Macher von Gesetzen und Verordnungen übers Ziel hinaus und bringen uns mit ihren Regelwerken zum Lachen oder immer schlimmeren Fall: Fluchen.

Fälle von Regulierungswut hätten oft mehrere Gründe, sagt Rainer Schweizer, emeritierter Rechtsprofessor von der Universität St. Gallen: Erstens könnten Interessengruppen auf besonders pingelige Gesetzestexte drängen, zweitens gebe es in den Verwaltungen übereifrige Beamte und Juristinnen. Und drittens seien die Milizpolitikerinnen und -politiker im Bundeshaus manchmal zu wenig versiert, um unnötige Gesetzesparagraphen auszusortieren.

Schweizer hat selbst zahlreiche Gesetze auf Kantons- und Bundesebene verfasst. Sein Rezept für gelungene Gesetze: Nicht im stillen Kämmerlein die Paragraphen wälzen, sondern sie mit Interessierten diskutieren. «Menschen mit anderen Blickwinkeln sind beim Schreiben von Gesetzen Gold wert», sagt Schweizer.

Moderation: Christina Lang, Redaktion: Anna Wepfer