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Wie ein Gesetz entsteht

Der Aargau braucht ein neues Strassengesetz. Eine Aufgabe für Hans-Martin Plüss. Vier Jahre lang arbeitet der Jurist daran. Einfach Politik gibt euch einen Einblick in Vorgänge, die sonst verborgen bleiben: Wir waren bei allen Stationen dabei. Vom ersten Entwurf bis zur Annahme im Kantonsparlament.

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Es brodelt im Kanton Aargau. Verschiedene Seiten stören sich am alten Strassengesetz. Im Kern geht es um die Frage: Wer soll wie viel für die Renovierung von Kantonsstrassen zahlen? Der Kanton – dem die Strasse gehört – oder doch die Gemeinde – durch deren Gebiet die Strasse führt.


Dabei gibt es verschiedene Interessen, die alle im Gesetz berücksichtigt werden müssen. Hans-Martin Plüss von der Aargauer Bauverwaltung macht sich an einen ersten Entwurf – die erste Station eines langen Weges, bis das Gesetz in Kraft ist.


Es ist ein zentraler Vorgang innerhalb eines Rechtsstaates – und das meiste findet im Verborgenen statt. Wenn die Öffentlichkeit den Gesetzesentwurf präsentiert bekommt, ist der grösste Teil der Arbeit bereits erledigt. Wir zeigen euch jetzt alle Stationen auf: die Diskussionen und das Ringen um den Gesetzestext.


Wollt ihr uns etwas mitteilen? Dann schickt uns eine Sprachnachricht auf 079 859 87 57 oder schreibt uns auf einfachpolitik@srf.ch


Einfach Politik ist ein Podcast von SRF.


Inhalt und Recherche: Valérie Wacker und Stefan Ulrich, Produktion: Janis Fahrländer, Technik: Björn Müller

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