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Film & Serien Hat das Volk immer recht?

Der Dokumentarfilm «Die Demokratie ist los» zeigt, wie im benachbarten Ausland an Abstimmungssonntagen auf die Schweiz geschaut wird: oft mit Be-, manchmal aber auch mit Verwunderung. Der Regisseur Thomas Isler fragt, ob der Volkswille über allem stehen soll.

Schlange mit Menschen am Bundeshaus mit Kartons voll Unterschriften.
Legende: Die direkte Demokratie am Werk: Die SVP liefert Unterschriften im Bundeshaus ab. Keystone

Mit Faszination verfolgen die europäischen Nachbarn, wie die Schweizerinnen und Schweizer sich für oder gegen diese oder jene Initiative aussprechen. Doch können wir uns wirklich so glücklich schätzen?

In letzter Zeit machten Volksentscheide immer wieder Probleme: Es gab Initiativen, die sich gar nicht umsetzen lassen, da sie grundlegende Menschenrechte verletzen. Oder sie verstossen gegen international eingegangene Verträge, von denen man nicht einfach zurücktreten kann. Die Bundesverfassung, die den Rahmen für Gesetzänderungen abstecken soll, wird so langsam zur Baustelle.

Legende: Video Trailer zu «Die Dekomkratie ist los» abspielen. Laufzeit 2:02 Minuten.
Vom 02.09.2015.

Wahlkampf statt Lösungssuche?

Der Filmemacher Thomas Isler hat diese Volksabstimmungen zum Gegenstand seines neuen Films gemacht. Er betrachtet eine Reihe aktueller Volksentscheide, die europaweit für Aufsehen sorgten: die Minarett-Initiative etwa, oder die sogenannte Masseneinwanderungsinitiative der SVP, die völkerrechtliche Verträge in Frage stellt.

Isler befragt Politiker und Experten, Kritiker wie Befürworter eines absoluten Volkswillens. Mit dem Mittel der Volksbefragung würden irrationale Ängste geschürt, sagt Philippe Mastronardi, emeritierter Professor für Staatsrecht. Es stehe keine verfassungskonforme Lösung im Mittelpunkt, sondern der Wahlkampf. Wer kontroverse oder vermeintliche Tabu-Themen aufs Tapet bringe, könne bei der eigenen Wählerschaft punkten.

Fragwürdige Bewunderung

Isler blickt in seinem Film auch über die Landesgrenzen, wo die Idee der direkten Demokratie zahlreiche Anhänger findet. In Deutschland wird seit «Stuttgart 21» immer wieder dafür plädiert, sich am Schweizer Vorbild zu orientieren. Die Bewunderung für das Schweizer System kommt zuweilen aber auch aus fragwürdigen Ecken.

Mann vor deutschem Bundestag mit Schrift: Volksentscheid - bundesweit.
Legende: In Deutschland wird über die Einführung vereinfachter Verfahren zum Volksentscheid debattiert, die Schweiz ist Vorbild. Cineworx

Erschreckend gross ist der Beifall aus antiislamischen Kreisen in Deutschland, Österreich und Frankreich, dem Geburtsland der Menschenrechte. Dort bringt Gilbert Collard, Vertreter des rechtsextremen Front National, populistisch jedes Thema auf den Punkt und schmeichelt dem Volkssouverän mit Parolen wie «Wenn ein Stein im Schuh drückt, dann muss man ihn entfernen. Und im Gegensatz zur parfümierten Elite habe ich keine Angst vor dem Fussschweiss des Volkes».

«Auf ewige Zeiten wollen wir keine fremden Richter über uns haben», sagt Alt-Bundesrat Christoph Blocher im Film. Regisseur Isler hingegen ist überzeugt: Wo keine fremden Richter geduldet werden sollen, droht die Diktatur einer Stimmenmehrheit, die sich als Volkswillen ausgibt.

Auf der Verliererseite

Thomas Isler macht keinen Hehl daraus, dass er bei den Volksentscheiden zugunsten der SVP jeweils auf der Verliererseite steht. Dass das Verlieren aber zu den Spielregeln einer funktionierenden Demokratie gehört, steht für den Regisseur ausser Zweifel.

Isler versucht, fair zu bleiben. Er betreibt Aufklärung statt Polemik. Der Film «Die Demokratie ist los» bietet eine nüchterne, stellenweise ernüchternde Analyse der Schweizer Politlandschaft.

Kinostart: 3.9.2015

Sendung: Radio SRF 2 Kultur, Kultur kompakt, 1.9.2015, 17.06 Uhr

44 Kommentare

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  • Kommentar von Cosbach Henrik, ZH
    Die Repräsentative und die Direkt Demokratische Demokratie ergänzen und perfektionieren sich gegenseitig, wir sehen jeden Tag wo es zb die Amis falsch kriegen, sie haben eigentlich kein schlechtes system, aber die meisten Amis,DEler,UKler etc. dürfen nur alle 4 oder so Jahre mal ihre meinung sagen, und dann stimmen sie ausgerechnet für Politiker die Versprechen machen um gewählt zu werden die aber nicht eingehalten werden, in der CH kann jeder eine Initiative lancieren und sogar die Bundesverfa
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    1. Antwort von Hans Knecht, Torny
      Wir leben in 21. Jahrhundert, wo man in Echtzeit mit jemanden aus Neuseeland Vidoe-telefonieren kann. Für was braucht man daher noch eine repräsentative Demokratie? (mal als These in den Raum stell)
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  • Kommentar von Theo Weigand, Zürich
    Dass Volk hat nicht immer Recht, und die Politiker die im Us Congress ja stimmten für den Einmarsch im Irak? Und wie stehts mit dem UK Parliament die auch Ja stimmten? Oder den Deutschen die doch tatsächlich meinen die Sicherheit Deutschlands am Hindukusch zu verteidigen? Wer gab damals Hitler dass Ermächtigungsgesetz welches ihm absolute Macht gab und ihn schlussendlich zum Diktator machte? Eins sollte uns klar sein, dass Volk muss die Konsequenzen direkt tragen und dass wissen die auch.
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  • Kommentar von Paul Weber, ZH
    Ich mag keine Partei wirklich,aber ich mag hie und da Dinge die die bringen, keine Partei repräsentiert dass Volk gut, sie alle repräsentieren Interessen und alte Politische Positionen die zum Teil nicht mehr Zeitgemäss sind Links,Mitte wie Rechts, aber eins ist und bleibt Zeitgemäss und zwar unsere Demokratie, nur weil ein par SVP Iniatitiven die vorallem den Linken Bauchschmerzen geben angenommen wurden gibt es in Helvetia noch lange keine Demokratie,übrigens war es dass Volk welch Ja stimmte.
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    1. Antwort von Hans Knecht, Torny
      "keine Partei repräsentiert dass Volk gut," Das kann man auch auf die Parlamentarier ummünzen. Nach Smartvote "Kurzversion mit 30 Fragen" gibt es in meiner Regionen für mich keinen Politiker, der eine Meinungsübereinstimmung von 70% und mehr hat! Ein paar wenige sind zwischen 50% und 70%. Und wenn ich deren Antworten betrachte, dann würden wohl bei der Langversion es keiner auf 50% schaffen. Wen sollte man da dann wählen? Zu je 50% SVP, SP und ggf. CVP wählen ist aber auf eine Art keine Lösung.
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