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International Arabische Israelis als Königsmacher?

Bei den kommenden Wahlen in Israel könnten die palästinensischen Parteien dem Oppositionsführer Izchak Herzog zur Macht verhelfen. Sie treten geeint auf und wurden durch ein Schwächungsmanöver nur noch gestärkt.

Personen mit palästinensischen Flaggen.
Legende: Über 60 Prozent der arabischen Israelis wollen am Dienstag ihre Stimme in die Urne legen. Keystone

Am Dienstag sind Parlamentswahlen in Israel – und Izchak Herzog, Chef der gemässigt linken Arbeitspartei, hat gute Chancen den amtierenden Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu abzulösen. Dabei könnte ihm der Block der palästinensischen Parteien als Koalitionspartner zur Macht verhelfen.

Diese Möglichkeit hat sich durch das geänderte Wahlgesetz ergeben. Denn neu gelten für die Parteien höhere Hürden, um ins Parlament einziehen zu können. Als Vater dieser Änderung gilt der rechtspopulistische Aussenminister Avigdor Liebermann, der mit ihr vor allem die palästinensischen Kleinstparteien schwächen wollte.

Zeichen der Stärke

Doch genau das Gegenteil ist eingetroffen: Die palästinensischen Parteien haben sich prompt zusammengeschlossen und treten jetzt als arabische Einheit auf. Sie könnten nun sogar zum Königsmacher aufsteigen.

Heute machen die israelischen Araber etwa einen Fünftel der Bevölkerung Israels aus. Sie sind zum grössten Teil muslimisch, acht Prozent von ihnen sind Christen. Ihre Muttersprache ist Arabisch.

Grosse Teile dieser Bevölkerungsgruppe sind benachteiligt gegenüber der jüdischen Mehrheit. Sie leben oft in prekären finanziellen Verhältnissen und haben ein ambivalentes Verhältnis zu ihrem Staat.

Politische Einheit kommt gut an

Wohl auch darum kommt die politische Einheit gut an. Nach Umfragen wollen über 60 Prozent der arabischen Israelis am Dienstag an die Urne gehen. Das sind deutlich mehr als üblich. Das grosse Ziel der arabischen Liste ist es denn auch, zur drittstärksten Kraft in der zersplitterten israelischen Parteienlandschaft aufzusteigen. Sie rechnen mit 15 der 120 Sitze in der Knesset, dem israelischen Parlament.

Welche Rolle die arabische Einheitsliste dann einnehmen könnte, wird breit diskutiert. Neben dem Szenario als Koalitionspartner – oder als stiller Parter einer möglichen Regierung Herzogs– fordern einige Wähler eine andere Rolle. Sie wollen, dass sich die arabischen Parteien mit ihrem neuen Gewicht darauf konzentrieren, mehr Geld und bessere Perspektiven für die arabische Minderheit in Israel herauszuholen.

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14 Kommentare

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  • Kommentar von Hans Weiler, St. Gallen
    Was die meisten wohl nicht wissen: Die grösste jüdische Gemeinde im nahen Osten (ausserhalb Israels) lebt im Iran. Und dies seit jeher ohne grosse Probleme. Umgekehrt sieht's dann doch ziemlich viel düsterer aus....Bibi und Konsorten haben aber Angst davor, vom Iran (dem Islam) "vernichtet" zu werden? Provoziert er die arabische Welt deshalb dermassen, bis diese (in der Verkörperung der Palestinenser) vor Wut und Schmerz zurückschlägt und er dann sagen kann: "Ich hab's ja immer gewusst"?
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  • Kommentar von V. Humbert, Carouge
    Also ich halte Herzog die Daumen. Dieser Kriegstreiber Bibi gehört abgelöst. Seine unsägliche Aktion in Washington muss bestraft werden. Ein Krieg gegen den Iran darf es nicht auch noch geben. Überhaupt stellt sich dem Gleichgewicht in dieser völlig zerfahrenen Region zuliebe eh die Frage, ob es tatsächlich eine schlechte Idee wäre, wenn der Iran, so wie Israel, über die Atombombe verfügen würde.
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    1. Antwort von M.Schmid, Bern
      Atomwaffen in der Region? Nein danke, es sterben schon jetzt genug Leute an den indirekten und direkten Folgen dieser Religions- und Politikkonflikte. Da muss man nicht noch Massenmordwaffen in Spiel bringen.
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  • Kommentar von Erwin Jenni, Ottikon
    @Tarek: Da sind Sie aber ein besonders schlauer. Es geht mir hier um das demokratische System, bei welchem in Israel wie bei uns in Europa, Minderheiten die gleichen politischen Rechte haben wie alle anderen und auch in der Regierung vertreten sind. Und bitte schön, hören Sie mir mit der UNO auf. Die arabisch-islamischen Länder benutzen diese schon lange als verlängerten Arm der Erpressung von westlichen Staaten. Sie beweisen mir klar, dass Sie Israel als Vielvölkerstaat gar nicht kennen!
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    1. Antwort von Karim tarek, Zürich
      @Jenni, Israel missachtet alle internationale Normen für Demokratie. Die Minderheiten haben dort nicht die gleiche Rechte, das sagen die Israelis selbst und die die dort tätigen NGOs, nicht die internationale, sondern die israilische
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    2. Antwort von jonas meier, zürich
      Wie schon im vorherigen Post geschrieben, haben die Israelischen Araber tatsächlich die gleichen Rechte wie die jüdischen wenn nicht sogar noch mehr da für sie der militärdienst nicht obligatorisch ist... Hr. Tarek es nimmt mich wunder woher sie ihre informationen beziehen? Ich möchte nicht bestreiten das die Israelischen Araber diskriminiert werden, aber dies geschieht wegen einer menschlichen Krankheit genannt Rassismus...
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