Burkhalter in Japan: Ist die Todesstrafe ein Thema?

150 Jahre dauern die offiziellen Beziehungen zwischen der Schweiz und Japan bereits an. Bundespräsident Didier Burkhalter weilt zur Feier dieses Jubiläums zurzeit in Japan. Amnesty International ist der Meinung, dass er Japan auf das Thema Todesstrafe ansprechen soll.

Es ist die andere Seite des «Land des Lächelns». In Japans Todeszellen warten rund 130 Menschen auf ihre Hinrichtung durch Erhängen. Diese Zahl basiert auf Beobachtungen der Menschenrechtsorganisation Amnesty International. «Besonders grausam in Japan ist, dass die zum Tode Verurteilten oft sehr lange in Haft sitzen und sehr lange auf die Vollstreckung des Urteils warten. Es gibt Leute, die über 40 Jahre im Todestrakt sind.» Das sei an sich schon eine grausame und unmenschliche Behandlung, sagt Patrick Walder von Amnesty International Schweiz. Die Todesstrafe gehöre abgeschafft.

Amnesty International hat ganz grosse Erwartungen an Bundespräsident Didier Burkhalter und dessen Japan-Reise: «Wir hoffen, dass Bundesrat Burkhalter dieses Thema anspricht. Denn es ist die eine Sache, zu Hause Erklärungen abzugeben und es ist eine andere Sache, mit Ländern wie Japan dann dieses Thema zu diskutieren.»

Schweiz ächtet die Todesstrafe

In der Tat sind die Worte des Aussendepartements deutlich: «Die Schweiz lehnt die Todesstafe ab. Dies unter allen Umständen und demzufolge auch überall auf der Welt.»

So steht es in der offiziellen Strategie des Bundesrats für die weltweite Abschaffung der Todesstrafe. Der Bundesrat veröffentlichte die Strategie letzten Herbst. Demnach will die Schweiz Staaten unter anderem dazu ermutigen, ein Moratorium zu erlassen, als kleinen Schritt auf dem langen Weg bis zur definitiven Abschaffung der Todesstrafe. Die Schweiz setzt in ihrer Strategie sowohl auf internationale Gremien wie die UNO als auch auf bilaterale Gespräche. Eine Gelegenheit dazu böte der präsidiale Besuch in Japan.

Beim Aussendepartement gibt man sich wortkarg, bestätigte aber, dass Burkhalter das Thema Todesstrafe in den Gesprächen mit der japanischen Regierung ansprechen wolle. In welcher Form, bleibt unklar. Neben Gesprächen auf Regierungsebene könnte die Schweiz noch mehr tun, ist Walder von Amensty International Schweiz überzeugt. Eine Delegation aus Japan könnte in die Schweiz kommen und sich das Schweizer Strafrecht und Justizsystem anschauen und dann konkrete Schritte unternehmen um die Todesstrafe in Japan abzuschaffen.

Die Schweiz könne Japan bei diesem Prozess begleiten, so der Amnesty-Experte. Genau dies sieht die offizielle Strategie des Bundes vor. Die Strategie hat ein ehrgeiziges Ziel: Die Todesstrafe soll überall auf der Welt bis 2025 abgeschafft sein. Zurzeit wird sie weltweit noch in 58 Ländern vollstreckt.