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International Chávez gibt Geschäfte ab – vorerst

Der Zustand des an Krebs erkrankten Hugo Chávez scheint sehr ernst zu sein. Der Staatschef Venezuelas hat deshalb seinem Vize zahlreiche Befugnisse abgetreten. Chávez selbst weilt zur Behandlung in Kuba. Die Aussagen zu seinem Gesundheitszustand sind widersprüchlich.

Wahlplakat mit Chavez-Konterfei hängt an einem Strommasten.
Legende: Wahl gewonnen – Schlacht verloren? Im Januar beginnt Cavez' neue Amtsperiode. Fraglich, ob er dazu in der Lage ist. Keystone

Venezuelas krebskranker Staatschef Hugo Chávez hat einige Amtsbefugnisse an seinen Vizepräsidenten abgetreten. Nicolás Maduro kann künftig unter anderem Vizeminister ernennen, Ausgaben bewilligen und Enteignungen anordnen.

Die Übertragung der Kompetenzen vor allem in Haushalts- und Wirtschaftsfragen war bereits Anfang Dezember beschlossen worden. Bekannt wurde sie aber erst jetzt.

Möglichkeit der Neuwahlen besteht

Chávez hatte die Präsidentschaft am 9. Dezember vorübergehend an Maduro abgetreten. Zwei Tage später wurde er auf Kuba zum vierten Mal in eineinhalb Jahren wegen einer Krebserkrankung operiert.

Ob der im Oktober wiedergewählte Sozialist wie vorgesehen am 10. Januar eine neue sechsjährige Amtszeit antreten kann, ist fraglich. Bis dahin kann Vize Maduro die Amtsgeschäfte führen. Sollte Chávez dauerhaft verhindert sein, müssten Neuwahlen ausgerufen werden.
 
Maduro, der zugleich Aussenminister ist, räumte ein, dass Chávez' Zustand «kompliziert» sei. Er wies aber zugleich Kritik der Opposition an der ihrer Meinung nach widersprüchlichen  Informationspolitik der Regierung zurück.

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