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International Die syrische Opposition steht im Abseits

Innert 24 Stunden hat sich die Lage in Syrien komplett verändert. Statt Militärberater haben Diplomaten das Zepter übernommen. Mit Hochdruck arbeiten sämtliche wichtigen Player an einer Lösung der Syrien-Krise. Doch was macht eigentlich die Opposition?

Legende: Video «Obama zur Möglichkeit einer diplomatischen Lösung» abspielen. Laufzeit 1:09 Minuten.
Aus Tagesschau am Mittag vom 10.09.2013.

Wird die rote Linie von US-Präsident Barack Obama plötzlich zur Friedenstaube in der Syrien-Krise? Kaum ein Staat, der nicht hinter dem Vorschlag für eine internationale Kontrolle der syrischen Chemiewaffen stehen würde.

Der Vorschlag findet gar in Teheran Zustimmung. Der iranische Präsident Hassan Ruhani zeigt sich zuversichtlich, dass so ein Krieg vermeiden werden könnte.

Nach wochenlanger Obstruktion von China und Russland bewegen sich nun die beiden Grossmächte im Gleichschritt für eine friedliche Lösung. Peking steht hinter dem Vorschlag der internationalen Kontrolle von Bashar al-Assads Giftarsenalen.

In Moskau herrscht derzeit Hochbetrieb. Russland und Syrien werden einen Plan zur Chemiewaffenkontrolle ausarbeiten. Dieser Plan soll in Kürze vorgestellt werden.

Nach dem Kriegsgetrommel von Frankreichs Präsident François Hollande schwenkt nun auch Paris auf die diplomatische Lösung ein. Der UNO-Sicherheitsrat soll die Bedingungen festlegen, unter denen die syrischen Chemiewaffen unter internationale Kontrolle gebracht werden. Frankreich werde einen entsprechenden Resolutionsentwurf vorlegen, sagte Aussenminister Laurent Fabius vor Journalisten in Paris.

Druck aufrecht halten

Die Resolution solle auch die syrische Zustimmung zur Vernichtung der Waffen verlangen und vor «extrem schwerwiegenden» Konsequenzen warnen, sollte die Führung in Damaskus die Bedingungen nicht einhalten.

Für den Fall der Nichtbeachtung sollen Zwangsmassnahmen bis hin zu von den Vereinten Nationen gedeckten Militärschlägen gegen das Assad-Regime möglich sein. Der russische Vorstoss dürfe nicht als Ablenkungsmanöver genutzt werden können, so der französische Aussenminister.

Opposition beharrt auf Militärschlag

Während also sämtliche Akteure eine politische Lösung favorisieren, hält die syrische Opposition an einem Militärschlag fest. Der Vorschlag biete Assad nur eine neue Möglichkeit, Zeit zu schinden und noch mehr Menschen zu töten, erklärte die in Istanbul ansässige Nationale Syrische Allianz in der Nacht zum Dienstag.

Die Nationale Syrische Allianz erklärte, Kriegsverbrechen müssten bestraft werden. «Es reicht nicht aus, wenn der Verbrecher einfach nur die Tatwaffe übergibt», führte das Oppositionsbündnis aus. Sollte das Regime nicht für den Einsatz von Giftgas bestraft werden, seien auch Verhandlungen über eine politische Lösung des blutigen Konfliktes kein Lösung.

8 Kommentare

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  • Kommentar von T.Hofer, Rosshäusern
    Hört doch bitte endlich auf mit dem Gerede von "der Opposition". Diese existiert nur in den westlichen Medien und somit auch nur solange diese ständig davon reden. Den Angabe der Quellen vor Ort, insbesondere der gewählten syrischen Regierung, zufolge, handelt es sich um einige Regierungsgegner, die zu beginn der Krise sämtliche Eingeständnisse der Regierung stur ignorierten, sowie unzähligen - vom Westen unterstützten - Terrorgruppen, die das syrische Volk ins grosse Elend gestürzt haben.
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  • Kommentar von Heinrich Gafner, Beatenberg
    Eigentlich sollten damit auch die blauäugigsten Freunde Syriens in grübeln geraten. Die Ereignisse passen nur zu der Version, eines Giftgaseinsatzes durch die Rebellen um für sich Unterstützung zu erzwingen. Nun sehen sie die Felle davon schwimmen meckern. Ohne ein Freund Assads zu sein - solche Terroristen und Massenmörder dürfen einfach nirgends an die Macht kommen!
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    1. Antwort von T.Hofer, Rosshäusern
      Mit Verlaub, sie verwechseln wohl die Freunde Syriens - dessen Volk und seiner gewählten Regierung - mit den blauäugigen Freunden der westlich mobilisierten Terrorgruppen, die das Land und die Region destabilisieren!
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  • Kommentar von Harald Girschweiler, 9500 Wil SG
    Niemand verliert das Gesicht in den USA. Russland hat im Moment die Trümpfe in der Hand, d.h. ohne Moskau u, Assad geht in nächster Zeit nichts mehr. Die syrische Oposition wird durch interne Steitereien sich jetzt neutralisieren und schlussendlich, ohne grossen Aufwand, von Assad eliminiert. Die Kurden bekommen eine de facto schon heute zugestandene Autonomie im Nordosten des Landes und die Türken werden ein Sicherheitsproblem mehr auf dem Hals haben. Iran ist zufrieden, weniger die Saudis.
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    1. Antwort von T.Hofer, Rosshäusern
      Dies wäre - zumindest mittelfristig - eine durchaus gangbare Lösung. Zumal die Türken die Lösung ihrer "kurdischen" Sicherheitsprobleme grösstenteils selber in der Hand hätten. In die Wege geleitet hätten ihren Untergang die Terroristen - durch den mutmasslich von ihrer Seite ausgehenden C-Waffen Einsatz - somit selbst. Ihr Wort in Gottes Ohr!
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