Erst vernichtende Kritik, dann doch wieder versöhnlichere Töne: Donald Trump lässt die Welt bislang im Unklaren darüber, was er wirklich von der Nato hält. Nun kommt erstmals sein Verteidigungsminister James Mattis nach Brüssel.
Wird Mattis in Brüssel endlich für Klarheit sorgen? Drei mögliche Szenarien für die kommenden Jahre im Überblick:
Das «Obsolet-Szenario»
Nutzlos, veraltet oder aus der Zeit gefallen – zum Entsetzen der Alliierten bezeichnete Donald Trump die Nato zu Beginn seiner Amtszeit als «obsolet». Im schlimmsten Fall könnte dies bedeuten, dass sich die europäischen Partner und Kanada in absehbarer Zukunft alleine um ihre Sicherheit kümmern müssen. Die Konsequenzen wären gravierend: Nicht nur in Sachen nuklearer Abschreckung, sondern auch in zahlreichen anderen Bereichen haben sich die Europäer bislang auf die Fähigkeiten der USA verlassen.
- Eintrittswahrscheinlichkeit: Im Nato-Hauptquartier in Brüssel wird gehofft, dass sie äussert gering ist. Die jüngsten Äusserungen aus Washington seien beruhigend gewesen, heisst es mit Blick auf ein Telefonat, das Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg am Anfang des Monats mit Trump führte. Darin soll der US-Präsident die Bedeutung der Nato in schwierigen Zeiten anerkannt haben.
Das «Entweder-oder-Szenario»
Die Nato entwickelt sich so, wie ich es will, oder die USA fühlen sich nicht mehr an die Beistandsverpflichtung gebunden – im Wahlkampf hatte Trump anklingen lassen, dass er nach diesem Prinzip Bündnispolitik machen könnte. Konkret will der neue US-Präsident die Nato dazu bringen, sich stärker im Kampf gegen den internationalen Terrorismus zu engagieren. Zudem fordert er von Partnern wie Deutschland deutlich höhere Verteidigungsausgaben. Trump habe klar gemacht, dass diejenigen Alliierten, die nicht zwei Prozent ihrer Wirtschaftsleistung für die Verteidigung ausgeben, dieses Ziel erreichen müssten, erklärte Nato-Generalsekretär Stoltenberg vor dem Verteidigungsministertreffen.
- Eintrittswahrscheinlichkeit: Nach den bisherigen Äusserungen Trumps würde es wenig überraschen, wenn er nach dem Entweder-oder-Prinzip Druck auf die Bündnispartner machen würde. Zugute kommt dem Amerikaner, dass seine Forderungen von Nato-Militärs grundlegend gutgeheissen werden. Das Verständnis für diejenigen, die einem stärkeren Engagement im Anti-Terror-Kampf wie von Deutschland eher kritisch gegenüberstehen, ist in der Nato-Zentrale nicht besonders gross. Und auch mit seinen Forderungen nach höheren Verteidigungsausgaben läuft Trump bei Militärs offene Türen ein.
Das «Alles-bleibt-wie-es-ist-Szenario»
Nicht Trump verändert die Nato, sondern die Nato verändert Trump – theoretisch ist es auch denkbar, dass der neue US-Präsident im Laufe der Zeit doch merkt, dass die Nato auch in ihrer derzeitigen Form durchaus einen Mehrwert für sein Land hat. In Europa wird immer wieder darauf hingewiesen, dass der Bündnisfall nach Artikel 5 des Nato-Vertrages bislang erst einmal ausgelöst wurde – und zwar nach den Terrorangriffen gegen die USA vom 11. September 2001. In der Folge unterstützte die Nato die USA mit Aufklärungsflugzeugen, die bis Mitte Mai 2002 im Luftraum über den USA patrouillierten. Zudem wurden bis 2016 im Rahmen der Operation Active Endeavour Marineschiffe für die Terroristenjagd im Mittelmeer bereitgestellt. Noch immer beteiligen sich zudem zahlreiche Bündnispartner an dem von den USA gestarteten Afghanistan-Einsatz.
- Eintrittswahrscheinlichkeit: Optimisten halten eine gewisse «Zähmung» Trumps durch die Nato nicht für ausgeschlossen. Zwar könnten sich die USA im Zweifelsfall alleine verteidigen, ein Bündnis wie die Nato bietet aber doch erhebliche Vorteile. In welche Richtung die Nato künftig steuert, werde möglicherweise erst beim ersten Gipfeltreffen mit Trump Ende Mai klar werden, heisst es in Brüssel – wenn nicht sogar noch später.
