Für die Uno ist seit langem klar: Iran sollte an der Syrien-Friedenskonferenz dabei sein – als wichtige Regionalmacht und zentraler Akteur im syrischen Bürgerkrieg. Iran unterstützte von Anfang an das Assad-Regime und hat wohl mehr Einfluss auf dieses als sonst jemand.
Dennoch kam Ban Ki Moons Einladung nach Montreux gestern überraschend. Sie war mit andern wichtigen Teilnehmern der Friedenskonferenz nicht abgesprochen, weder mit der syrischen Opposition noch mit den USA.
Der Druck vor allem seitens der USA und der syrischen Opposition war enorm gross. Ban hatte am Schluss nur noch die Wahl zwischen zwei unbefriedigenden Varianten: Entweder findet Montreux statt und weiteste Teile der syrischen Opposition sind nicht dabei. Oder Montreux findet ohne Iran statt. Nun hat sich Ban zugunsten der Opposition entschieden – weil er sich gesagt hat, dass eine Syrien-Konferenz ohne Vertreter der Opposition überhaupt keinen Sinn macht.
Naives Vertrauen?
Ob Ban zu naiv war, indem er den mündlichen Zusagen Teherans in Bezug auf die Konferenzziele vertraute, ist schwer zu beurteilen. Denn zu den Gesprächen zwischen Ban und dem iranischen Aussenminister gibt es keine schriftlichen Beschlüsse.
Ban hatte aber wohl den Eindruck, dass Iran zum Einlenken bereit ist. Teheran behauptet, man habe das nie signalisiert. So oder so: Die Einladung und sogleich wieder Ausladung Irans ist für Ban eine diplomatische Peinlichkeit erster Ordnung.
Es ist nun davon auszugehen, dass die Konferenz in Montreux wie geplant beginnt. Mit der problematischen Tatsache, dass Iran als zentraler Akteur fehlt. Eine Erfolgsgarantie für das Treffen wäre die Teilnahme des Landes zwar nicht gewesen. Aber Iran hätte zumindest die Möglichkeit gehabt, Einfluss auf das Assad-Regime auszuüben. Nun kann Teheran aus dem Hinterhalt jede positive Konferenz-Entwicklung torpedieren.
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