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International Fidesz wird rechts überholt

Die Fidesz-Partei hat bei einer Nachwahl schon wieder einen Sitz im ungarischen Parlament verloren. Es ist eine Niederlage, die Premierminister Viktor Orban zu denken gibt. Und nicht nur ihm. Gewonnen hat den Sitz nämlich die rechtsextreme Partei Jobbik.

Viktor Orban stützt seinen Kopf nachdenklich auf seine Hand.
Legende: Diese Niederlage dürfte Regierungschef Orban zu denken geben. Keystone

Bei der zweiten Nachwahl eines Parlamentsabgeordneten dieses Jahres war der ungarische Regierungschef Viktor Orban höchstpersönlich in den Wahlkampf gestiegen. Er reiste von Budapest aus 150 Kilometer in Richtung Westen, in den Kreis Tapolca. Dort versprach er den Wählern Regierungsgelder, wenn sie den Mann seiner Fidesz-Partei wählen würden. Es half nichts.

Wenn nicht ein Wunder oder Wahlbetrug geschieht und die wenigen noch nicht ausgezählten Stimmen das Resultat verändern, dann hat die Fidesz schon wieder eine Nachwahl verloren – wie im Februar, als es sie sogar die Zweidrittelmehrheit im Parlament kostete. Was damals als Sensation galt, wird jetzt zum Muster.

Erfolgswelle abgeebbt

Letztes Jahr fuhr die Fidesz noch Kanterwahlsiege in Serie ein, jetzt schlingert die Partei. Mit Ideen wie der einer Internetsteuer, anhaltenden Korruptionsvorwürfen und neuestens einem grossen Finanzskandal mit Regierungsbeteiligung hat die nationalkonservative Partei das Vertrauen vieler Wähler verspielt.

Gewonnen hat in Tapolca der Kandidat der rechtsextremen Partei Jobbik. Auch national liegt sie laut Umfragen inzwischen fast gleichauf mit der Fidesz von Premierminister Orban. Die zerstrittenen liberalen und linken Oppositionsparteien liegen abgeschlagen weit zurück. Zwei Parteien teilen weite Teile der politischen Landschaft Ungarns derzeit unter sich auf – eine nationalkonservative und eine rechtsextreme. Und die Nachwahl vom Sonntag zeigt: Im Aufwind ist derzeit die Rechtsextreme Jobbik.

Nachwahl in Tapolca

Die Nachwahl eines Parlamentsabgeordneten aus dem Wahlkreis Tapolca war wegen des Todes eines Fidesz-Mannes notwendig geworden. Wahlberechtigt waren in der Region am Plattensee 71'819 Menschen.