Französische Grenzgänger vereint gegen höhere Kosten

In der elsässischen Stadt Saint-Louis nahe Basel haben tausende Grenzgänger aus Frankreich gegen ein angekündigtes Krankenkassen-Obligatorium mit höheren Kosten protestiert. Verkehrsbehinderungen in beiden Ländern waren die Folge.

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Tausende französische Grenzgänger sagen «non»

2:27 min, aus Tagesschau vom 1.2.2014

Die Kundgebung fand am Nachmittag bei der französischen Autobahn A35 nahe der Schweizer Landesgrenze statt. Die A35 wurde von der französischen Polizei teilweise gesperrt.

Nach 14 Uhr begann sich auch der Verkehr in Richtung Frankreich am Autobahn-Grenzübergang Basel-St-Louis zu stauen, wie die Grenzwache und die Polizei mitteilten. In der Folge kam es zu langen Rückstaus auf Basler Strassen. Nach 16.30 Uhr beruhigte sich die Lage wieder.

Streit um Krankenversicherung

Zur Kundgebung aufgerufen hatte die französische Grenzgänger-Organisation Comité de Défense des Travailleurs Frontaliers (CDFT). Hintergrund ist ein Streit mit der französischen Regierung wegen einer angekündigten Änderung im Bereich der Krankenversicherung.

Bisher konnten sich französische Grenzgänger mit Schweizer Arbeitsplatz in Frankreich oder in der Schweiz versichern. In Frankreich konnten sie zwischen einer privaten Versicherung und der «Sécurité sociale française» wählen. Für Versicherte in Frankreich soll nun ab Juni die staatliche Kasse obligatorisch werden, was höhere Kosten bedeutet.

Zwar hat die französische Regierung inzwischen Zugeständnisse gemacht hinsichtlich ärztlicher Behandlungen in der Schweiz. Doch die Grenzgänger fordern weiterhin die Wahlfreiheit.

Nicht der erste Konflikt

Zu Protestaktionen kam es in der gleichen Sache bereits am 10. Januar an Grenzübergängen im Waadtländer und im Neuenburger Jura. Dazu aufgerufen hatte die Association Amicale des Frontaliers.

Ein ähnlicher Streit samt Kundgebung in Saint-Louis hatte sich zudem bereits im Jahr 2000 abgespielt. Damals ging es um Pläne Frankreichs, im Zuge der bilateralen Verträge EU-Schweiz die Grenzgänger der Schweizer Versicherungspflicht zuzuteilen. Gemäss einer Studie der Oberrheinkonferenz arbeiteten 2012 über 31'000 Grenzgänger aus dem Elsass in der Nordwestschweiz.