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International Französische Konservative mit neuer Führung

In Frankreich hat die UMP, die Partei des früheren Präsidenten Nicolas Sarkozy, einen neuen Generalsekretär. Es ist der ehemalige Bildungsminister Luc Chatel.

Die skandalgebeutelte Partei UMP des früheren französischen Präsidenten Nicolas Sarkozy hat Ex-Bildungsminister Luc Chatel zum Generalsekretär ernannt. Er soll zusammen mit einer Ende Mai gebildeten Troika früherer Premierminister einen Neuanfang der UMP vorbereiten. Dies wurde am Dienstagabend nach einer Sitzung des Parteivorstandes mitgeteilt. Zu dem Dreigespann aus Parteigranden zählen Alain Juppé, Jean-Pierre Raffari und François Fillon.

Hintergrund der aktuellen UMP-Krise ist neben dem schwachen Abschneiden bei der Europawahl die Überweisung von Parteigeldern in Millionenhöhe an eine Kommunikationsagentur, die von Vertrauten des bisherigen Parteichefs Jean-François Copé geführt wird. Es besteht der Verdacht, dass mit den Mitteln auf illegale Weise Ausgaben für den – erfolglosen – Präsidentschaftswahlkampf Sarkozys im Jahre 2012 finanziert wurden.

Comeback von Sarkozy?

Der 59 Jahre alte Sarkozy bestreitet wie fast alle Verdächtigen in der Affäre, von den zwielichtige Finanzpraktiken gewusst zu haben. Es gilt sogar als wahrscheinlich, dass er zur Präsidentenwahl 2017 ein politisches Comeback anstrebt. Neben Copé hatten Ende Mai auch die übrigen Mitglieder der UMP-Führungsriege ihren Rückzug angekündigt – unter ihnen auch der jetzt zum Interims-Generalsekretär ernannte Luc Chatel.

Im Herbst soll es nun einen ausserordentlichen Parteikongress mit Neuwahlen geben. Mit rund 200'000 Mitgliedern ist die UMP die grösste Partei Frankreichs – noch vor den regierenden Sozialisten von François Hollande. Sie gliedert sich in starke «Bewegungen»; Luc Chatel führt den Flügel «France Moderne et Humaniste».

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