Friedensgespräche zur Ostukraine abgebrochen

Das erste Treffen der ukrainischen Konfliktparteien unter OSZE-Vermittlung seit Weihnachten ist in Minsk ohne Ergebnis abgebrochen worden. Die Unterhändler der Ukraine und der Separatisten machten sich gegenseitig verantwortlich für das Scheitern.

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Ost-Ukraine-Verhandlungen gescheitert

0:16 min, aus Tagesschau Spätausgabe Wochenende vom 31.1.2015

Das erste Treffen der ukrainischen Konfliktparteien unter OSZE-Vermittlung seit fünf Wochen ist in Minsk bereits nach vier Stunden ergebnislos beendet worden.

Die Unterhändler der ukrainischen Regierung, der pro-russischen Separatisten sowie Russlands verliessen schweigend den Verhandlungsort in der weissrussischen Hauptstadt Minsk.

Die Separatisten-Führer Denis Puschilin und Wladislaw Deinego sprechen mit Journalisten.

Bildlegende: Die Separatisten-Führer Denis Puschilin (R) und Wladislaw Deinego äussern sich noch vor den Beratungen vor dem Medien. Reuters

Die Gespräche seien gescheitert, bestätigte der Unterhändler der ukrainischen Regierung, der ehemalige Präsident Leonid Kutschma. Als Grund für das Scheitern der Gespräche nannte Kutschma gegenüber der Nachrichtenagentur Interfax-Ukraine das Fernbleiben ranghoher Rebellenführer. Deren Unterhändler hätten zudem Gespräche über eine sofortige Waffenruhe und den Rückzug schwerer Waffen aus den umkämpften Gebieten abgelehnt.

Der Rebellen-Unterhändler Denis Puschilin warf seinerseits Kiew vor, auf der im September im Minsker Abkommen festgelegten Grenzziehung beharrt zu haben, obwohl die Rebellen seither an Terrain gewonnen hätten.

Von den weiteren Teilnehmern des Treffens, darunter die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE), liegt keine Stellungnahme vor.

Erste Verhandlungen seit fünf Wochen

Die Gespräche in Minsk fanden unter Vermittlung der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) statt. Für die Organisation war die Schweizer Diplomatin Heidi Tagliavini mit am Verhandlungstisch. Das letzte Treffen der sogenannten Kontaktgruppe hatte am 24. Dezember stattgefunden.

In der Ostukraine gilt seit Anfang September formal eine Waffenruhe, die jedoch immer wieder gebrochen wird. Bei den Kämpfen geraten zunehmend auch Zivilisten unter Beschuss. International für Empörung sorgte der Raketenbeschuss der Hafenstadt Mariupol vor einer Woche, durch den mindestens 30 Menschen getötet wurden.