Generaldebatte in New York - Taliban wollen vor UNO sprechen

• Die radikal-islamischen Taliban haben eine Teilnahme an der Generaldebatte der UNO-Vollversammlung in New York verlangt.
• Wie ein Sprecher der UNO mitteilte, ging ein entsprechendes Schreiben von Taliban-Aussenminister Amir Khan Muttaki bei den Vereinten Nationen ein.
• Die Taliban hätten einen Botschafter nominiert, der Afghanistan bei den Vereinten Nationen vertreten soll, heisst es im Schreiben.

Die Taliban argumentieren in dem Schreiben, dass der geflohene Präsident Ashraf Ghani «gestürzt» sei und andere Länder ihn nicht mehr als Staatsoberhaupt anerkennen. Und auch die Mission des bisherigen afghanischen Botschafters bei den Vereinten Nationen, Ghulam Isaczai, sei beendet. Als neuer Botschafter sei Mohammad Suhail Schaheen nominiert worden.

Wer vertritt ein Land bei der UNO?

In der Geschichte der Vereinten Nationen gibt es bereits Fälle, bei denen UNO-Vertreter nicht mit den herrschenden Machthabern ihres Landes verbunden waren. So kontrollierten die Taliban Kabul bereits seit Mitte der 1990er Jahre bis 2001 – bei der UNO wurde Afghanistan währenddessen aber weiter vom Botschafter der Vorgängerregierung vertreten, weil die Staatengemeinschaft die Taliban nicht anerkannte. Das hat sie bis heute nicht getan.

Auch aktuell gibt es einen ähnlichen Fall: Myanmars Vertreter Kyaw Moe Tun begann seine Arbeit ebenfalls vor dem Putsch in seinem Heimatland im Frühjahr. Nach seinen markigen Verurteilungen des Militärs versuchte ihn die Regierung zu ersetzen. Bislang erfolglos, denn der Beglaubigungsausschuss widersetzte sich.

Das UNO-Sekretariat leitete das Schreiben an den zuständigen Beglaubigungsausschuss zur Prüfung weiter. Dieser Beglaubigungsausschuss besteht aus Vertretern von neun Mitgliedsländern – den USA, Russland, China, Schweden, Namibia, den Bahamas, Bhutan, Sierra Leone und Chile.

Laut UNO-Sprecher Farhan Haq hat der Beglaubigungsausschuss die Entscheidungsgewalt darüber, welche Vertreter und damit auch welche Führungen von Staaten bei den Vereinten Nationen anerkannt werden.

Wer hält nun Rede für Afghanistan?

Ob die Taliban tatsächlich noch in den nächsten Tagen an der Vollversammlung teilnehmen dürfen, ist fraglich: Laut UNO-Sprecher Haq hat der Beglaubigungsausschuss bislang kein Treffen anberaumt. Geplant ist weiterhin, dass der bisherige Botschafter Isaczai am Montag seine Rede für Afghanistan hält.

Die Aussenminister der G20 beraten ausserdem am Mittwoch am Rande der UNO-Generaldebatte in einer Videokonferenz über Afghanistan. Es soll vor allem darum gehen, wie man künftig mit den Taliban umgeht. In der G20 sind die grössten Wirtschaftsmächte der Welt vereint.

Die Generaldebatte der UNO-Vollversammlung hatte am Dienstag begonnen. An dem einwöchigen diplomatischen Spitzentreffen nehmen rund hundert Staats- und Regierungschefs und zahlreiche Aussenminister teil.