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Grosse Koalition kommt Eine Angstheirat

Die SPD sagt noch einmal Ja zu Merkel und der Union. Eine Liebeshochzeit ist die Koalition nicht. Sie ist aus Angst geboren.

Letztlich hat die Angst vor Neuwahlen die Mitglieder zu diesem deutlichen Ja zur Grossen Koalition getrieben. Zu nah ist ihnen die AFD in den Wählerumfragen gekommen: SPD 15,5. AFD 16 Prozent. Diese Umfrage des Meinungsforschungsinstituts INSA vom 20. Februar hat die Genossen aufgeschreckt und gelähmt zugleich. Vielen den Mut zum Nein genommen, den Mut auch für den selbstbewussten Gang in die Opposition.

In Wählerumfragen abgestürzt

Diesen Absturz in den Umfragen hat die SPD selbst verschuldet. Mit den internen Grabenkämpfen. Mit Martin Schulz’ Zickzack-Kurs und dessen Entmachtung. Mit den vielen Hürden, die sich die Parteiführung selbst aufgestellt hat auf dem Weg hin zum letzten Ja der Basis.

In der Partei herrscht die Angst

Dabei hätte die SPD nach dem Scheitern von Jamaica viel selbstbewusster agieren können. Staatstragend Ja sagen können zum Regieren. Und zwar sofort. Ohne dieses lange Zögern. Die Wähler hätten den Rückzieher vom angekündigten Gang in die Opposition verstanden. Mehr noch, sie hätten die SPD dafür geschätzt, verantwortungsbewusst und im Sinne von Stabilität in Deutschland und Europa zu handeln. Aber der Partei fehlte Führungsstärke. Das kommt in Deutschland schlecht an, schlechter noch als anderswo.

Mit Angst setzt sich die SPD nun auch wieder an den Regierungstisch. Angst davor, in vier Jahren wieder als Verlierer dazustehen, als Juniorpartner der Kanzlerin. Angst davor, dass sämtliche Regierungserfolge der nächsten Legislatur wieder Angela Merkel zugeschrieben werden.

Merkel ist angeschlagen

Dabei ist 2018 vieles anders als in der letzten Legislatur. Merkel ist geschwächt. Der konservative Flügel der Union begehrt auf. Im Bundestag sitzen 6 Parteien. Die Opposition kommt mit der FDP und der AFD diesmal auch von Rechts und aus der Mitte. Für Merkel werden es die schwierigsten Jahre ihrer Regierungszeit. Merkel ist angreifbar geworden. Und in der CDU gibt es erstmals Alternativen um die Alternativlose zu beerben.

SPD sollte ihre Angst ablegen

Merkels neue Schwäche ist bester Grund für die SPD diese Angst abzulegen und wieder selbstbewusster zu agieren. Besonders jetzt in einer neuen Grossen Koalition. Dafür aber braucht die Partei Führungsstärke und Kommunikationsstärke. Nach einem Jahr voller Angst, Zweifel und Missverständnisse mit Martin Schulz an der Spitze sind nun die neuen vermeintlichen Spitzengenossen gefragt: Andrea Nahles und Olaf Scholz.

Adrian Arnold

Adrian Arnold

Adrian Arnold ist Deutschland-Korrespondent von SRF in Berlin. Bis 2014 war er Korrespondent im Bundeshaus, zuvor SRF-Korrespondent in Paris.

(Sendebezug: SRF4 News, 10 Uhr)

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35 Kommentare

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  • Kommentar von Michael Räumelt (Monte Verita)
    Etwas Gerechtigkeit gibt es ja noch, denn die AfD ist jetzt stärkste Oppositionspartei im Bundestag.Das heißt, "Die AfD wird im Bundestag nun zum Oppositionsführer". Da wird jetzt der eingeschlafene Haufen im Bundestag, endlich aus seinem Wachkoma geweckt, denn es kommt "Leben" in die verstaubte Bude.
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  • Kommentar von m. mitulla (m.mitulla)
    Also bleibt alles beim Alten in D. Die neoliberalen Veränderungen werden ungebremst fortgeführt, der Billiglohnsektor (heute sind 20% der Arbeitnehmer betroffen) wird nochmals vergrössert und die Renten nochmals verkleinert. Die "soziale Marktwirtschaft" in D ist Geschichte - dafür wird die Zuwanderung ungebremst weiter gefördert.
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  • Kommentar von Werner Christmann (chrischi1)
    Macron reibt sich die Hände, Juncker ebenso. Wenn das mal nur nicht schlussendlich nach hinten los geht.
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