Grünes Licht für Hagel

Der US-Republikaner Chuck Hagel hat für die Berufung zum neuen Verteidigungsminister eine wichtige Hürde genommen: Der Verteidigungsausschuss des US-Senats hat mit knapper Mehrheit grünes Licht für ihn gegeben. Nun fehlt noch die Zustimmung des gesamten Senats.

Die Berufung des US-Republikaners Chuck Hagel zum neuen Pentagonchef ist ein grosses Stück näher gerückt. Der Verteidigungsausschuss des US-Senats stimmte der Personalentscheidung von Präsident Barack Obama aber nur knapp zu.

Der designierte US-Verteidigungsminister Chuck Hagel.

Bildlegende: Knappe Entscheidung: Der zuständige Senatsausschuss stimmte für den designierten US-Verteidigungsminister Chuck Hagel. Keystone

Die Entscheidung fiel mit 14 zu 11 Stimmen. Abgesehen von einer Enthaltung stimmten die republikanischen Mitglieder des Ausschusses geschlossen gegen Hagel. Nun muss noch der gesamte Senat grünes Licht geben, bevor Hagel die Nachfolge von Leon Panetta als Verteidigungsminister antreten kann.

Zuversichtliches Weisses Haus

Laut «Washington Post» könnte bereits am Mittwoch der gesamte Senat über Hagel abstimmen. Obamas Demokraten haben zwar eine Mehrheit im Senat, die Republikaner könnten die Personalie aber mit Endlosdebatten blockieren. Das Weisse Haus ist aber zuversichtlich, die erforderliche Mehrheit für Hagel in der Kongresskammer zu bekommen.

Hagel setzt wie Obama auf Diplomatie und Dialog bei der Lösung von Konflikten und sieht in der Anwendung von militärischer Gewalt ein allerletztes Mittel. So hatte er sich in der Vergangenheit gegen einen Militärschlag im Atomstreit mit dem Iran ausgesprochen und sich skeptisch über Sanktionen geäussert.