Zum Inhalt springen

International In Thailand wird frühestens 2017 gewählt

Der vom Militär ernannte Reformrat in Thailand hat den Entwurf für eine neue Verfassung abgelehnt. Damit wurden Neuwahlen bis mindestens ins Jahr 2017 hinausgezögert.

Mitglieder in Thailands Reformrat applaudieren.
Legende: Die neue Verfassung wurde bachab geschickt – Mitglieder der vom Militär ernannten Reformrat in Thailand applaudieren. Reuters

Es ging um nichts Geringeres als um die Rückkehr zur Demokratie: Bei einer Annahme der neuen Verfassung hätte es im Frühjahr ein Referendum und wenige Monate später Neuwahlen in Thailand geben sollen.

Doch der vom Militär ernannte Reformrat entschied anders – das Gremium sprach sich mit 135 zu 105 Stimmen gegen den Verfassungsentwurf aus, sieben Mitglieder enthielten sich ihrer Stimme. Damit sind Wahlen aller Voraussicht nach nicht vor dem Jahr 2017 möglich.

Zurück auf Feld eins

Dem Militär war vorgeworfen worden, hinter den Kulissen für eine Ablehnung des Verfassungsentwurfs zu werben, um an der Macht bleiben zu können. Die beiden politischen Lager in Thailand hielten die Verfassung in der vorgeschlagenen Form für unannehmbar, weil sie einen vom Militär dominierten Rat vorsieht, der jederzeit in die Politik eingreifen kann. Viele Politiker und Aktivisten kritisierten den Entwurf daher allerdings als undemokratisch. Nun beginnt die Arbeit an einer neuen Verfassung aufs Neue.

In Thailand gilt zurzeit eine 2014 von der Militärjunta erlassene Übergangsverfassung. Zwar wurde auch die vorherige Verfassung aus dem Jahr 2007 von einem vom Militär ernannten Rat geprägt. Später wurde allerdings noch in einem Referendum darüber abgestimmt.

Keine wichtigen News verpassen

Erhalten Sie die wichtigsten Nachrichten per Browser-Push-Mitteilungen.

Push-Benachrichtigungen sind kurze Hinweise auf Ihrem Bildschirm mit den wichtigsten Nachrichten - unabhängig davon, ob srf.ch gerade geöffnet ist oder nicht. Klicken Sie auf einen der Hinweise, so gelangen Sie zum entsprechenden Artikel. Sie können diese Mitteilungen jederzeit wieder deaktivieren.

5 Kommentare

Navigation aufklappen Navigation zuklappen

Sie sind angemeldet als Who ? (whoareyou) (abmelden)

Kommentarfunktion deaktiviert

Uns ist es wichtig, Kommentare möglichst schnell zu sichten und freizugeben. Deshalb ist das Kommentieren bei älteren Artikeln und Sendungen nicht mehr möglich.

  • Kommentar von Maligan Jury (jury maligan)
    Das Militär hätte schon früher eingreifen sollen und die unfähigen Streithähne von Rot oder Gelb von ihren mit Korruption und Stimmenkauf gewählten Parlamenten entfernen. Aber jetzt ist endlich Ruhe eingekehrt, was die grosse Mehrheit hier in Thailand schätzt. Es ist besser als es vorher war. Von mir aus braucht es noch 5 Jahre bis Prayuth das Gröbste ausgemistet hat. Dies ist nicht einfach, aber es gibt Fortschritte. Man kann diese Regierung auch nicht für frühere Schäden verantwortlich machen.
    Ablehnen den Kommentar ablehnen
  • Kommentar von Bruno Janthiang (Bruno Janthiang)
    Von mir aus können die Wahlen bis 2020 verschoben werden. Sofern die jetzige Regierung mit all dem Gesindel in der Politik wie auch in sonstigen Behörden aufräumt.
    Ablehnen den Kommentar ablehnen
  • Kommentar von Hans Haller (panasawan)
    SRF bitte, keine unterschwellige Hetzkampagne veranstalten. Bei jeder sich bietenden Gelegenheit benutzen sie den Begriff "Junta". Es ist hier eine typische Militärregierung, welche subsidiäre Aufgaben wahr nimmt, und nicht einfach nur eine Militärjunta. Der grösste Teil der hiesigen Leute sind darüber sogar froh, dass sich die Armee eingeschaltet hat. Ach ja, auch in der Schweiz kennt und denkt man "subsidiäre Einsätze der Armee", so es auf normalem Wege nicht mehr geht oder weiter gehen kann.
    Ablehnen den Kommentar ablehnen
    1. Antwort von Peter Estermann (estermap)
      Herr Haller, es IST eine Junta. Sie schrieben auch schon mal, dass: “die Thais achten sogar besonders darauf, dass dem "Farang ja kein Haar gekrümmt"." Sofern sie mit Geld kommen! Die festgenommenen Verdächtigen haben alle einen ausländischen Pass, wenn auch einen gefälschten...
      Ablehnen den Kommentar ablehnen
    2. Antwort von Andy Schmid (andy)
      Herr Haller-subsidiäre Aufgaben?? Dazu zählen Sie illegale Ausserkraftsetzung gültiger Verfassungen,illegales Ergreifen der Macht, eine Militärjustiz (wohl nur für subsidiäre Fälle) und einen General der mit selbst erteilten Sondervollmachten über das Land+Untertanen herrscht,die Wirtschaft und das internationale Ansehen auf neue Tiefpunkte bringt und alles mit Amnestie. 6 Monate lang liess er ohne Eingreifen zu, dass ein Madman mit seinem mob Bangkok besetzte,und bereitete den Coup vor.
      Ablehnen den Kommentar ablehnen