International - Deutsches Drohnen-Debakel: Minister lehnt Rücktritt ab

Deutschlands Verteidigungschef Thomas de Maizière hat in der Affäre um das gescheiterte Drohnenprojekt «Euro Hawk» eigene Fehler eingestanden. Einen Rücktritt schliesst er aber aus. Stattdessen sollen neue Strukturen Abhilfe schaffen.

Vor drei Wochen stoppte de Maizière das Programm für die «Euro Hawk»-Drohnen. Grund: Die Sicherheitsbehörde wollte nur den Flug über unbewohnte Gebiete erlauben, da die Drohne über kein Antikollision-System verfügt. Die Kosten drohten zu explodieren. De Maizière zog deshalb die Notbremse. Mehr dazu lesen Sie hier.

Deutschlands Verteidigungsminister Thomas de Maizière will wegen der Drohnen-Affäre nichtzurücktreten. Allerdings behält er sich vor, personelle Konsequenzen in seinem Ministerium zu ziehen. Bei seinem Auftritt im Verteidigungsausschuss sagte der CDU-Politiker, er habe sich selbst im gescheiterten Drohnen-Projekt «Euro Hawk» nichts vorzuwerfen.

Er sei erst am 13. Mai dieses Jahres 2013 über die Probleme informiert worden. Nach am selben Tag habe er den Stopp des Projektes gebilligt. Die Probleme seien aber lange vorher im Ministerium bekannt gewesen. Das habe Tradition im Ministerium, sei aber nicht in Ordnung.

«Ich hätte früher auch in diesem Bereich mein Haus so ordnen müssen, dass ich als Minister bei Entscheidungen dieser Grössenordnung beteiligt werde», sagte er später.

De Maizière kündigte an, dass er künftig genauer über Rüstungsprojekte informiert werden und Schadensersatzklagen prüfen lassen wolle. Die Opposition erwägt eine Rücktrittsforderung oder die Einsetzung eines Untersuchungsausschusses.